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Rat

Mittwoch, 10. März 2021 um 18:00 Uhr Kultur- und Kongresszentrum KASTELL, Saal

Tagesordnung (23)

1.

Fragestunde des Einwohners

2.

Erste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Goch vom 7. Oktober 2019

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3.

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

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3.1

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

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4.

Wirtschaftsplan des Vermögensbetriebes der Stadt Goch für das Wirtschaftsjahr 2021

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5.

Stellenplan für das Jahr 2021

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6.

Achte Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Goch über die Straßenreinigung (Straßenreinigungssatzung) vom 17. Juni 1992

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7.

Neufassung der Richtlinien für die Kindertagespflege in der Stadt Goch einschließlich der Qualitätsstandards

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8.

Ausübung des Rückholrechtes gemäß § 41 Absatz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Hier: Antrag vom 08. Dezember 2020 auf Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung eines Bebauungsplanes

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9.

Bebauungsplan Nr. 74 Goch Lage: Düsternsteg - Beschluss zur öffentlichen Auslegung

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10.

Ausübung des Rückholrechts gem. § 41 Abs 2. GO NRW / Anregung gem. § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) Anregung vom 03.09.2020 über die Herrichtung einer Fahrbahnoberfläche der „Waterkuhlstraße“ und „An der Waterkuhl (sh. Drucksache Nr. 168/2020)“

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11.

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung hier: Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Goch in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Goch-Kevelaer-Weeze zur Bestellung von Mitgliedern in den Verwaltungsrat des Sparkassenzweckverbandes Goch-Kevelaer-Weeze

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12.

Besetzung des Bau- und Planungsausschusses hier: Wahl eines sachkundige Einwohners und eines stellvertretenden sachkundigen Einwohners

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13.

Bestellung eines stellvertretenden Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin

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14.

Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2019 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters

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15.

Feststellung des Gesamtabschusses für das Haushaltsjahr 2017 der Stadt Goch sowie Entlastung des Bürgermeisters

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16.

Förderprogramm „Gewährung von Zuwendungen zum beschleunigten Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder“

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17.

Antrag der FDP-Fraktion vom 02.02.2021 hier: Kostenprüfung und Vorbereitung zur Einführung des "Rat digital"

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18.

Antrag der SPD-Fraktion vom 03.02.2021 hier: Beschluss die Stadt Goch zum "Sicheren Hafen" zu erklären

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19.

Vorstellungen der Überlegungen zur Verwendung der verbliebenen Altgebäude auf dem Gelände Neu-See-Land

20.

Mitteilungen gemäß § 62 GO NRW

21.

Schriftliche Anfragen gemäß § 17 GeschO

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 10.03.2021

Gremien

Details

Ende
19:45 Uhr
Adresse
Kastellstraße 11

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