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Bezirksvertretung Aplerbeck

Dienstag, 16. Juni 2026 um 15:06 Uhr Aplerbecker Marktplatz 21, 44287 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Aplerbeck Sitzungssaal

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift vom 28.04.2026

Ergebnis: vertagt

1.4

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung der Bezirksvertretung Aplerbeck am 28.04.2026

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Beschlussvorlage zur Neuwahl einer Schiedsperson - Vorlage wurde bereits in der Sitzung am 28.04.2026 verteilt

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3.1

Aktueller Bericht aus dem Seniorenbeirat - mündl. Bericht; BE: Seniorenbeiratsmitglieder

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Park- und Verkehrssituation im Ortsteil Schüren - mündl. Bericht; BE: Bezirksbürgermeister

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Antwort der Verwaltung zur Anregung bzgl. Aufstellung eines Hundekotbeutelspenders und regelmäßiger Grünschnitt an der Glörstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Aplerbeck 2026 - mündl. Bericht; BE : Verwaltungsstellenleiter

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Antrag des Bürgerschützenvereins Dortmund-Aplerbeck auf finanzielle Unterstützung bzgl. Umweltpunkte

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3

Vorstellung als neuer Vorstandsvorsitzender des Vereins zur Förderung der freiwilligen Feuerwehr Sölde und Beantragung von Fördermitteln für die Jugendarbeit und den Löschzug der freiwilligen Feuerwehr Sölde aus Mitteln der BV Aplerbeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

6.1

Nachtrag: 16.06.2026 Verkaufsoffene Sonntage am 30.08.2026 in Teilbereichen des Stadtbezirks Dortmund Lütgendortmund und am 06.09.2026 in Teilbereichen der Stadtbezirke Dortmund Aplerbeck und Dortmund Mengede

Ergebnis: einstimmig empfohlen

7

Schulen

7.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" – 1. Tätigkeitsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Nachtrag: 16.06.2026 8. Fortschreibungsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt

9

Kinder und Jugend - unbesetzt

10

Soziales, Familie und Gesundheit - unbesetzt

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Geschäftsbericht 2025 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2027

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.3

Masterplan Mobilität 2030 Stufe 2: Teilkonzept Dortmund & die Region: Nach innen und außen vernetzte Stadt (ÖPNV)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Fahrplananpassungen durch den Nahverkehrsplan des Kreises Unna sowie durch den CityTaktPlus - hier: Fortschreibung des Nahverkehrsplans

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.5

Archäologische Untersuchungen im Bereich des rechtskräftigen Bebauungsplanes AP 162 n -Tulpenstraße- im Stadtbezirk Aplerbeck

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.6

Stadtbahnentwicklungskonzept

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 14. Juni 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Vierter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.9

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 2. Quartal 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.10

Verbesserung der Verkehrssicherheit an der Einmündung des Geh- und Radwegs in die Straße "Am Lohbach" - Antrag SPD-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11.11

Umsetzung der Maßnahme "Engstellen-Signalisierung Jasminstraße / DB-Brücke" - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.12

Aufhebung des Beschlusses zur Errichtung einer Ampelanlage im Bereich Blumencenter Risse - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.13

Verkehrssituation und Beleuchtung im Bereich Schüruferstraße/Goymark - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.14

Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich Lissaboner Allee / Am Remberg - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.15

Verbesserung der Verkehrssicherheit im Bereich der Ein- und Ausfahrt zwischen Schüruferstraße 313 und 317 in Dortmund Aplerbeck - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.16

Instandsetzung Fussweg zwischen Schweizer Allee und Strickerstraße - Antrag CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.17

Installation eines Geschwindigkeitsdisplays auf der Köln-Berliner-Straße in Fahrtrichtung Aplerbeck vor der Aplerbecker Grundschule - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11.18

Lückenschluss der Tempo-30-Regelung auf der Ostkirchstraße / Apolloweg gemäß § 45 Abs. 9 StVO - Antrag Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Mitteilungen - unbesetzt

13

Antworten auf Anfragen - unbesetzt

14

Anfragen - unbesetzt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:44 Uhr

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