Hauptausschuss
Mittwoch, 11. Dezember 2002 um 16:07 Uhr Ratssaal - Rathaus Wuppertal- Barmen
Tagesordnung (81)
Übergeordnete Angelegenheiten
Resolution zu geplanter Demo Rechtsextremer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO
Neue Fraktionsanträge
von der Heydt-Museum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Ratssitzungen durch Gebärdendolmetscher übersetzen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Lenkungsausschuss für Schwimmbad-Neubau
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Grünanlage Kolpingstraße
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Erklärung des Wuppertaler Stadtrates
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vor
Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Fußball-WM 2006
Ergebnis: geändert beschlossen
Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
LED für die Beleuchtung in Verkehrsampeln
Ortsrecht
Satzungen der Stadtentwässerung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Barwertvorteil aus US-Lease - Abwassergebühr 2003
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungssatzung Bürgerbegehren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
4. Satzung zur Änderung Abfallwirtschaft
Ergebnis: geändert beschlossen
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Satzung: Vergnügungssteuer
Ergebnis: vertagen
Straßenreinigungssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung d. Entgeltordnung f. Bäder d. Stadt W'tal
Ergebnis: geändert beschlossen
Aufhebung von Sanierungssatzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Gebührensatzung für die Abfallwirtschaft 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungen für Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: geändert beschlossen
Satzungen für Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagement
Zustimmung LVR Investitionsaufwendungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertagt au RAT 16.12.2002.
Ergebnis: vertagen
Vertagt auf RAT 16.12.2002.
Ergebnis: vertagen
Wirtschaftsplan Alten- und Altenpflegeheime 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan KIJU für das Geschäftsjahr 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestrichen, da Vorberatung nicht abgeschlossen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abschluss des ESW für das Geschäftsjahr 2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsführung ESW 2003
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Landschaftsplan Wuppertal-West
Ergebnis: geändert beschlossen
Landschaftsplanverfahren Wuppertal-West
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertagt auf RAT 16.12.2002.
Ergebnis: vertagen
Bebauungsplan Nr. 228 - Barmer Straße - Aufhebung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsplan Nr. 121 Teil A : Fluchtlinien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 703 - Bendahl -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 820
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1051 -Wilhelm-Raabe-Weg-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Vertagt auf RAT 16.12.2002.
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Vertagt auf RAT 16.12.2002.
Ergebnis: vertagen
Vertagt auf RAT 16.12.2002.
Ergebnis: vertagen
Neubau des Spielplatzhauses Hardt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Gremienbesetzung / Benennung
Neuwahl stellvertr. Mitglied Jugendhilfeaussch.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesellschafterversammlung der DSM
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Besetzung von Gremien, Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Abgesetzt.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Vertagt auf RAT 16.12.2002.
Ergebnis: vertagen
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rechtmäßige Herstellung von Erschließungsanlagen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtbildverbesserung
Ergebnis: geändert beschlossen
- Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Vertagt auf RAT 16.12.2002.
Ergebnis: vertagen
Förderung der Regionale 2006 Agentur GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erklärung von Barcelona
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Biologische Station Mittlere Wupper
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bericht der Steuerungsgruppe zur Verbesserung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Änderung der Ehrenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertagt auf RAT 16.12.2002.
Ergebnis: vertagen
Gestrichen - von der Verwaltung zurückgezogen.
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Gestrichen - Siehe TOP 11.13
Ergebnis: von der Tagesordnung gesetzt
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 13.01.2003
Gremien
Details
- Ende
- 17:05 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz