Rat der Stadt Neuss
Freitag, 24. Juni 2022 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (71)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Handwerks- und Kleinbetriebe in der Nordstadt: Konzept zur Vitalisierung
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Bestellung eines neuen Betriebsleiters für das Tiefbaumanagement Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Kapellenweg, Bushaltestelle Elvekum: Barrierefreier Umbau
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Rederecht für stellvertretende Mitglieder im Inklusionsbeirat
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Konzeption "Digital Mobil im Alter"
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zukünftige Gestaltung der Neusser Innenstadt - Entwurf eines Leitbildes
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Parkraumbewirtschaftungskonzept - Anpassung der Parkgebühren im öffentlichen Straßenraum und in den Parkhäusern
Ergänzung des Flächennutzungsplans
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beteiligung der Stadt Neuss am Projekt Raumortpraxis
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Neubau Feuerwache Hoisten – Entwurfsplanung (LPH3)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Änderung der Satzung der Musikschule
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Entwicklung der Schulsozialarbeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Am Hochofen, Heerdterbuschstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Blindeisenweg - Grundhafte Sanierung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Am Sporthafen, Grimlinghauser Brücke: Flankierende bauliche Maßnahmen zur Errichtung einer Fahrradstraße
Ergebnis: abgesetzt
Verabschiedung des 4.Kinder- und Jugendförderplans der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Ausbauplanung Kinderspielplatz Grupellopark/ Nievenheimer Straße-Norf
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Fachplanung Kindertagesbetreuung hier: Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 2022/2023ff
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Rückerwerb des Gemäldes „La Promenade. Le square des Batignolles" von Édouard Vuillard für die Sammlung des CSMN
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Kostenfreies Straßenbahnfahren in der Neusser Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Stadt Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Änderung der Geschäftsordnung für den Inklusionsbeirat
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Konsequenzen der Fraktionsänderungen (...)
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Hilfe und Erhöhung der Unterbringungskapazitäten für ukrainische Kriegsflüchtlinge
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Sektorale Impfpflicht in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen
Ergebnis: abgesetzt
Antrag der AfD-Fraktion betr.: Informationen über Zuwendungen an Neusser Vereine, Stiftungen u. Ä.
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Zuständigkeit der Bezirksausschüsse zur Benennung bisher unbenannter Wege und Plätze
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Bau von weiteren Allwetterplätzen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Gut für Klima, Geldbeutel und Handwerk - Ausweitung der Energieberatung in Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Barrierefreier Ausbau des Vereinsheimes der Bezirkssportanlage in Grefrath
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Prüfung der Einführung eines Mehrweg-Pfandsystems
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei betr.: Kostenloser ÖPNV am Schützenfestwochenende
Ergebnis: beraten ohne Abstimmung
Antrag der Fraktion Die Linke/Die Partei betr.: Bierpreisbremse für das Schützenfest
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: Baumpflegearbeiten/Singvogelschutz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: Wahlplakate und Verkehrssicherheit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: Wassereinleitung Feuchtbiotop "Groov'sches Loch"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: Wanderschau mit Greifvögeln und Eulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Sperling betr.: "Graue Wölfe" - Further Moscheeverein
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Frau Stv. Frau Köster betr.: Ausbau Photovoltaik
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Dr. Geerlings betr.: Sachstand Ausbau Ladeinfrastruktur
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Teilnahme an dem Landesmodellprogramm „Inklusion vor Ort – Das Programm für die modellhafte Förderung inklusiver Sozialräume in Nordrhein-Westfalen“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zum Zörr - Grundhafte Erneuerung der Stichstraße: Bericht über die (virtuelle) verbindliche Anliegerversammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wiesenstraße: Bericht über die (virtuelle) verbindliche Anliegerversammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hebbelstraße: Straßenwiederherstellung nach Kanalbau nach Stand der Technik - Bericht über die verbindliche Anliegerversammlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Starkregenvorsorge und Hochwasserschutz an der Erft sowie deren Nebengewässer
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umsetzungsstrategie Digitalisierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Standort des Löschzuges 19 (Furth)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kooperation mit der Feuerwehrschule des Kreises Mettmann
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Hilfe für Geflüchtete in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Ausschuss für Strukturwandel, Wirtschaft und Beschäftigung
Bauausschuss
Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung
Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Mobilität
Haupt- und Sicherheitsausschuss
Schulausschuss
Bezirksausschuss II - Nordstadt
Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal
Jugendhilfeausschuss
Kulturausschuss
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohner*innenfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 21:44 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz