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FOW 1. Sitzung des Ausschusses für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe

Mittwoch, 22. Februar 2023 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt

Tagesordnung (27)

1

Formalien

2

Mitteilungen der Verwaltung

3.1

Anfrage der AfD Fraktion vom 25.01.2023 hier: Winterdienst auf der Johannes-Flintrop-Straße

3.2

Anfrage der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Aufwendungen für Dienst- und Schutzbekleidung

3.2.1

Anfrage der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Aufwendungen für Dienst- und Schutzbekleidung

3.3

Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.02.2023 hier: Sachstand Interkommunale Zusammenarbeit Baubetriebshöfe Mettmann / Wülfrath

3.3.1

Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.02.2023 hier: Sachstand Interkommunale Zusammenarbeit Baubetriebshöfe Mettmann / Wülfrath

4.1

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.02.2023 hier: Haushaltsantrag zu den Produkten: 13.13.01 Friedhofsunterhaltung und Bestattungswesen 13.13.02 Unterhaltung Grünflächen, Spiel- und Sportplätze durch den Baubetriebshof 13.13.03 Bau und Unterhaltung von Grünflächen

4.1.1

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.02.2023 hier: Haushaltsantrag zu den Produkten: 13.13.01 Friedhofsunterhaltung und Bestattungswesen 13.13.02 Unterhaltung Grünflächen, Spiel- und Sportplätze durch den Baubetriebshof 13.13.03 Bau und Unterhaltung von Grünflächen

4.2

Antrag der Fraktion Die Grünen vom 06.02.2023 hier: Haushaltsantrag zum Produkt 02.02.01. Zeile 04: Erträge aus Parkgebühren und Parkausweisen

4.3

Antrag der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Ansatzreduzierung Unterhaltung Grünflächen durch Baubetriebshof

4.3.1

Antrag der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Ansatzreduzierung Unterhaltung Grünflächen durch Baubetriebshof

4.4

Haushaltsplanberatungen hier: Haushaltsantrag zum Produkt 02.02.01 - Unterstützung Tierheim

4.4.1

Haushaltsplanberatungen hier: Haushaltsantrag zum Produkt 02.02.01 - Unterstützung Tierheim

4.5

Antrag der CDU-Fraktion vom 08.02.2023 hier Anpassung ordnungspolitische Ziele

4.6

Antrag der Fraktion M.U.T. vom 08.02.2023 hier: Einstellung Passbild-Service

5

Vorstellung überarbeitete Machbarkeitsstudie Feuer- und Rettungswache Peckhauser Straße

6

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez.1 (Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe

7

Haushaltsplanberatungen hier: Haushalt 2023 Dez. 2 (Ausschuss für Feuerwehr, Ordnungsangelegenheiten und wirtschaftliche Betriebe)

8
8.1
9

Mittelfreigaben hier Schutzkleidung für den Rettungsdienst

10

Verschiedenes

11

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
12

Anfragen

Nicht-öffentlich
13

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
14

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.03.2023 · 217.2 KB

Details

Ende
18:53 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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