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Bezirksausschuss V - Norf

Dienstag, 20. Juni 2023 um 17:00 Uhr Haus Derikum

Tagesordnung (26)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Mainstraße, Bushaltestellenpaar "Grupellostraße": Barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Ausbesserung des Fuß- & Radweges an der Ampel Vellbrüggenerstraße/Berghäuschensweg (L380)

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

6

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Gleisanlagen Mainstraße / Einfahrt Duarte und ehemaliges Logistikzentrum Kaufhof

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

7

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Absenkung des Bürgersteiges am Birkweg zwischen Friedhof und Turnhalle

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

8

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Erneuerung der Umrandung am Haus Derikum

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

9

Antrag der Mitglieder von SPD und B90/Die Grünen betr.: Einrichtung eines absoluten Halteverbotes auf der Weserstraße

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Antrag der Mitglieder der FRaktion Jetzt! und der s. B. Beyen betr.: Parkraum für Moschee in Derikum

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

11

Aktuelle Situation in der Grünpflege - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Bericht des Bezirksbeamten der Kreispolizeibehörde

Ergebnis: abgesetzt

13

Haushaltskonsolidierung: Bericht über die geplante Umsetzung zum Rückbau v. Spielplätzen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Einführung von Pflegestandards für den Bereich der Grünflächenpflege: hier Zeitschiene zum weiteren Ablauf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Ergebnisse zur Evaluation der Bezirksausschüsse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Bericht aus Rat und Fachausschüssen zu Angelegenheiten des Bezirks

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Ergebnisse zu Vorschlägen und Anregungen des Bezirksausschusses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Einwohner*innenfragestunde

19

Formalien, Wahlen usw.

20

Beschlussempfehlungen an den Rat

21

Empfehlungen an Fachausschüsse

22

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

23

Anträge

24

Anfragen

25

Informationen der Verwaltung und Austausch zu Angelegenheiten des Bezirks

26

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.06.2023

Details

Ende
18:05 Uhr

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