Rat der Stadt Neuss
Freitag, 15. April 2016 um 16:00 Uhr E.260
Tagesordnung (36)
Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Ladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlusscontrolling
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbesetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neufassung der „Sperrzeitverordnung der Stadt Neuss“ nach Ablauf der Geltungsdauer
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Angebot Schenkung Clemens-Sels-Museum
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Erhöhung der Zügigkeit und Erweiterung Grundschule Allerheiligen
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Umzug Theodor-Schwann-Kolleg: Planung und Kostenschätzung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss für die neuss-agenda 21 e.V. für das Jahr 2016
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Zweckgebundener Zuschuss für die NEWI für das Jahr 2016
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
BP 109/6 - Römerstraße - Auslegung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
BP 475 - Kita Weckhoven - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Vorhabenbezogener BPlan Nr. 368/1 - Katharina-Braeckeler-Str. - Aufstellung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Lichtkonzept Innenstadt
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Freiflächengestaltung Epanchoir
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Innenstadtstärkungsprogramm - Einzelprojekte
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Konzept zur Verlagerung der Schulwerkstatt „Blitz“ zum Schuljahr 2016/2017 in das Schulzentrum Weber
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung", hier: Ausbauplanung in der Nordstadt
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jugendhilfeplanung "Kindertagesbetreuung"; hier: Vergabe neuer Trägerschaften und Finanzierung Träge
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Teilnahme am Projektaufruf des Bundes zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städ
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beitritt der Stadt Mönchengladbach zum Zweckverband ITK Rheinland
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der SPD-Fraktion betr.: Rheinpark-Gelände- Verbesserung der Parksituation
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU betr.: Stärkere interkulturelle Öffnung der
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Annahme der Schenkung für das Clemens-Sels-Museum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE betr.: Verbesserung des Verfahrens zur Anmeldung und zur Ausstellung
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv Sahnen betr.: Denkmalschutz von Grabsteinen und Grabplatten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und CDU betr.: Aktueller Sachstand Whitesell
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Dr. Weinert betr.: Entwicklung der Straftaten in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn stv. Sperling betr.: Gutschein-Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur aktuellen Flüchtlingssituation in Neuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushalt 2016 der Stadt Neuss- Bekanntmachung der Haushaltssatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trägerschaft Kita Euskirchener Straße in Erfttal
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufstellung über Art und Umfang von (Neben-) Tätigkeiten und Vergütungen des Bürgermeisters
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 19:34 Uhr
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