Rat

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes durch den Bürgermeister

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.07.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 18.07.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Überörtliche Prüfung der Eröffnungsbilanz der Stadt Porta Westfalica zum 01.01.2008 durch die Gemeindeprüfungsanstalt

Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses zum 31.12.2008

Ergebnis: Einstimmig

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Elternbeiträge für Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung) vom 06.06.2011

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 1 Gegenstimme

Bauliche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II

Ergebnis: Einstimmig

5. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 4.1 "Campingplatzanlage am Südlichen See"; Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Bundesverkehrswegeplan

Ergebnis: Einstimmig

Information zur Dichtheitsprüfung

Vorgezogene Dichtheitsprüfung in Wasserschutzgebieten und Verlängerung der Prüffristen zur Dichtheitsprüfung nach Selbstüberwachungsverordnung

Ergebnis: Abgesetzt

Umbesetzung von Ausschüssen

Entwicklung der Haushalts- und Finanzlage

Anträge und Anfragen

Antrag des Rates der Stadt Porta Westfalica an die Bundesregierung

Verkehrsproblematik Gewerbegebiet Holtrup

Reparatur der Danziger Straße

Baustelle Straße Dammweg/Zum Flugplatz

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.07.2011

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.07.2011

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Zustimmung zur Besetzung der Stelle einer Rektorin / eines Rektors an der Grundschule Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Trägerschaft des Rettungsdienstes

Ergebnis: Einstimmig

Bestellung eines Ortsheimatpflegers für den Stadtteil Neesen

Ergebnis: Einstimmig

Genehmigung über die Auftragsvergabe zur Lieferung von Heizöl für städtische Gebäude

Ergebnis: Einstimmig

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Hausberge

Ergebnis: Abgesetzt

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages in Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG