Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 29. März 2022 um 16:04 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (46)
Sachstand zum Investitionsprogramm des Gebäudemanagements
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2020 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH für das Geschäftsjahr 2020/2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2020 der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan 2022 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2022 bis 31.12.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.07.2021 für das Altenzentrum Wuppertaler Hof
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leitung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abberufung und Bestellung eines Mitglieds im Aufsichtsrat der Tanztheater Wuppertal Pina Bausch GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufbereitung des Planungsprozesses zum Interimsstandort auf der Hardt
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Personalgewinnung und Personalmarketing
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0049/22-Neuf. „Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion“
Ergebnis: abgelehnt
Zusammenfassung der Nachfragen und Antworten zur Anmietung der ehemaligen Bundesbahndirektion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Verlagerung des Stadtarchivs
Ergebnis: vertagen
zurückgezogen (Vorberatungen nicht abgeschlossen): Betreibermodell öffentliche Toiletten
Ergebnis: zurückgezogen
Neubau Pfälzer Steg und Aufwertung – Sozialer Zusammenhalt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss zur Errichtung der Modulbauten am Dietrich-Bonhoeffer-Weg 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Moderne Arbeitsorganisation bei der Stadtverwaltung Wuppertal - Gemeinsamer Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstandsbericht Grundsteuerreform – Antrag von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 17.03.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Auswirkung der Einwohnerzahl auf die Schlüsselzuweisungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Überweisung der aktuellen Veränderungen gegenüber dem Haushaltsplan-Entwurf 2022/2023 zur Beratung an die Gremien
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mittelbereitstellung für einen Bürgerentscheid gem. § 26 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalens zur Bewerbung um die Durchführung der Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.04.2022
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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