mandari

Bezirksvertretung 1

Freitag, 01. Oktober 2021 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (37)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

3

Mündliche Berichte und Verwaltungsvorlagen

3.1

Kanalbauarbeiten Goltsteinstraße - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Vorstellung des Klimamobils - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Neuwahl einer Schiedsperson

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.4

Oststraße 84, 86, Bauantrag - Umnutzung eines Bürogebäudes zum Hotel und Neubau zusätzlicher Hotelflächen

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

3.5

Bauantrag, Metzer Straße 26, 28, 30-38, 40, 42, 54a - Neubau einer Wohnanlage und Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.6

Bebauungsplan-Vorentwurf Nr. 01/009 - Südlich An der Piwipp

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.7

Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung gem. §3(1) BauGB - FNP178 "Südlich An der Piwipp"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.8

Nord-Süd-RadRoute (West) - Fahrrad-Rampe unter Oberkasseler Brücke

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.9

Immermannstraße, japanische Straßenschilder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.10

Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 18.11.2021 bis 23.12.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.11

Weihnachtsmarkt auf dem Münsterplatz vom 22.11.2021 bis 23.12.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.12

Bereitstellung von Mitteln für den Jahresempfang 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Einbringung des Haushaltsplan 2022 (Entwurf) - Doppischer Produkthaushalt, Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Haushaltsansätze

4.1

Haushaltsantrag: Förderung von Gemeinschaftsräumen für die Nachbarschaftsarbeit durch Mietwohnprojekte – überfraktioneller Antrag

Ergebnis: abweichend beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Schulwegsicherheit Essener Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Anfragen

6.1

Verkehrssituation auf der Goltsteinstraße - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Folgen der Pandemie für die psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Auswirkung des Starkregenereignis im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

7

Anträge

7.1

Tempo 30 auf der Duisburger Straße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Tempo 30 auf der Sternstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.3

Baumstandortsanierungen Nordstraße und Ersatzpflanzungen - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Absicherung des Gehwegs vor der Thomasschule - Antrag der SPD-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

8.1

Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Gemeinschaftsgrundschule Rolandstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.05.2021; BV1/118/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Öffentliche Toiletten am Wochenende in der Altstadt; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 10.09.2021; BV1/186/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an TheaterLabor TraumGesicht e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an GarageLab. Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Heimatverein Derendorfer Jonges 1956 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.09.2021

Details

Ende
16:30 Uhr

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