mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 05. Oktober 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (27)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Ökumenisches Projekt "Cross on Top" Hier: Antrag von Herrn Kaplan Zimmermann vom 06.05.2010

    abgelehnt
  5. 5

    II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2010

    zur Kenntnis genommen
  7. 7

    Straßeninstandsetzung/Winterschäden an den Straßen im Stadtgebiet hier: Budget-Sachstand

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 8

    Konjunkturpaket II

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0111140 - Gebäudemanagement, Sachkonto 521110

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten und dritten Quartal 2010

    zur Kenntnis genommen
  11. 11

    1. Änderung der Gestaltungssatzung "Römerplatz/Birkenstraße" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Bebauungsplan I/16 - 1. Änderung "Debetz" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungbeschluss gem. § 10 (1) BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2010/010-E02: Bebauungsplan I/16 - 1. Änderung "Debetz" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anr…
  13. 13

    Fortschreibung der Jugendhilfeplanung - Bedarfsplanung im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) hier: Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Einstellung einer zusätzlichen Stelle für die Verbraucherzentrale Beratungsstelle Alsdorf; hier: Antrag der Kooperation CDU/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VOM 06.09.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  16. 15.1

    Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II (künftig: Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna); Änderung der Stiftungssatzung

    zurückgezogen
  17. 16

    Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

  18. 16.1

    Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Hier: Vetrotex

    nicht öffentlich

  19. 17

    Informationen und Anfragen

  20. 18

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  21. 19

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  22. 20

    Verzinsung des Verrechnungskontos zwischen dem BgA Bäderbetrieb und der Stadt Herzogenrath

    nicht öffentlich

  23. 21

    enwor hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 20.09.2010

    nicht öffentlich

  24. 22

    Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 Abs. 1 Nr.2 BauGB

    nicht öffentlich

  25. 23

    Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen

    nicht öffentlich

  26. 24

    Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)

    nicht öffentlich

  27. 25

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
21:32 Uhr

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