Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 05. Oktober 2010 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (27)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Ökumenisches Projekt "Cross on Top" Hier: Antrag von Herrn Kaplan Zimmermann vom 06.05.2010
abgelehnt -
5
II. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 16.12.2008
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Zweites Finanzcontrolling im Haushaltsjahr 2010
zur Kenntnis genommen -
7
Straßeninstandsetzung/Winterschäden an den Straßen im Stadtgebiet hier: Budget-Sachstand
beschlossengeändert beschlossen
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9
Zustimmung zur Leistung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands in Verbindung mit einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung im Produkt 0111140 - Gebäudemanagement, Sachkonto 521110
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im zweiten und dritten Quartal 2010
zur Kenntnis genommen -
11
1. Änderung der Gestaltungssatzung "Römerplatz/Birkenstraße" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Bebauungsplan I/16 - 1. Änderung "Debetz" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungbeschluss gem. § 10 (1) BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2010/010-E02: Bebauungsplan I/16 - 1. Änderung "Debetz" Hier: 1. Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anr…
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13
Fortschreibung der Jugendhilfeplanung - Bedarfsplanung im Rahmen des Kinderbildungsgesetzes (KiBiz) hier: Schaffung weiterer Betreuungsplätze für Kinder unter drei Jahren
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Einstellung einer zusätzlichen Stelle für die Verbraucherzentrale Beratungsstelle Alsdorf; hier: Antrag der Kooperation CDU/BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN VOM 06.09.2010
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
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15.1
Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna II (künftig: Stiftung Bergbaumuseum Grube Anna); Änderung der Stiftungssatzung
zurückgezogen -
16
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
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16.1
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB Hier: Vetrotex
nicht öffentlich
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17
Informationen und Anfragen
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18
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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19
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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20
Verzinsung des Verrechnungskontos zwischen dem BgA Bäderbetrieb und der Stadt Herzogenrath
nicht öffentlich
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21
enwor hier: Antrag der Kooperation CDU/Bündnis 90 Die Grünen vom 20.09.2010
nicht öffentlich
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22
Erlass einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 Abs. 1 Nr.2 BauGB
nicht öffentlich
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23
Niederschlagung von Gewerbesteuerforderungen
nicht öffentlich
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24
Weitergewährung des zins- und tilgungsfreien Darlehens an den Verein für allgemeine und berufliche Weiterbildung e.V. (VABW)
nicht öffentlich
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25
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:32 Uhr
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