mandari

Ausschuss für öffentliche Einrichtungen

Freitag, 02. September 2016 um 15:10 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (18)

1

Anerkennung Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1

Anfrage der FDP-Ratsfraktion zu Bußgeldverfahren bei unsachgemäßer Entsorgung von Müll in öffentlichen Parkanlagen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Anfrage der FDP-Ratsfraktion zum Thema „Spontanvegetation auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen“

Ergebnis: vertagt

3.3

Anfrage der CDU-Ratsfraktion: "Wildwuchs" in der Stadt?

Ergebnis: vertagt

4

Anträge

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Antrag der Ratsfraktionen von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN, SPD und FDP zum Thema "Neue Parkanlagen in Düs

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Garath 2.0 - Den Wandel gestalten. Analyse und Konzeptentwicklung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Erfahrungsbericht Memoriam-Garten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Mündlicher Bericht aus der Gebührenkommission

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und über Gebühren für die Durchführung von Bra

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Neufassung der Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen und Leistungen des vorbeugenden Brands

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Satzung zur Änderung der Satzung über Ersatz von Verdienstausfall für beruflich selbstständige ehren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Aufhebung der Benutzungsordnung für den Veranstaltungsraum im Feuerwehrhaus Kalkum der Landeshauptstadt Düsseldorf und der Benutzungsordnung für den Veranstaltungsraum im Feuerwehrhaus Angermund der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Abfallwirtschaftskonzept für die Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: vertagt

13

Politisches Controlling

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Anbau einer Fahrzeughalle und Umbau der bestehenden Fahrzeughalle Friedrich-von-Spee-Straße 38

Ergebnis: vertagt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
16:43 Uhr

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