Rat der Stadt Neuss
Freitag, 27. September 2019 um 16:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (64)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Einwohnerfragestunde
Ergebnis der weiteren Gespräche mit den Betreuungsvereinen
Gemeinsames Konzept zur Unterbringung wohnungsloser Frauen der St. Augusti-nusKliniken und des Sozialdienstes kath. Frauen e. V. (SkF)
Konzept zur Maschinen- und Gerätebeschaffung 2020 ff.
Fortschreibung des Klimaschutzkonzeptes, Förderung Klimaschutzmanager/in
Beitritt zum Klima-Bündnis mit indigenen Regenwald-Völkern
Konzeption Neuss-Pass
Antrag des Vereins ZIN - Zukunftsinitiative Innenstadt Neuss e. V. auf Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte im Innenstadtbereich an vier Sonntagen in den Jahren 2020 - 2022
Gründungsoffensive - Kooperation RFH:Gewährung Mietkostenzuschuss
Einrichtung von Fußgängerüberwegen am Kreisverkehr Isselstr. / Am Sandhof / An der Norf
Rembrandtstraße (Stich- und Verbindungswege): Straßenwiederherstellung nach Verlegung Versorgungsleitungen
Wegeverbindung zwischen der Jakob-Weitz-Straße und dem Wirtschaftsweg 2627: Anhebung
Carlo-Mierendorff-Straße (zwischen Weckhovener Straße und Franz-Leuninger-Straße): Straßenwiederherstellung nach Kanalbau
Gladbacher Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Nibelungenstraße"
Graf-Landsberg-Straße: Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle "Bockholtstraße"
Knotenpunkt Aurinstraße / Erprather Straße / Erasmusstraße: Umbau zum Kreisverkehr
Feststellung des Jahresabschlusses des Tiefbaumanagements der Stadt Neuss zum 31.12.2018
Aktualisierte Spielplatzsatzung der Stadt Neuss
Ausbauplanung Kinderspielplatzprogramm 2019/2020
Änderung der Satzungen Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege wegen Beitragsbefreiung ab vollendetem 3. Lebensjahr
Maßnahme in der Familienbildung "Unsere erste Gruppe"
Einrichtung von drei Vollzeitstellen für die Aufgabe "Stadtteilkümmerer"
Konzept „Sicher und eigenständig zur Schule“
Bibliothekskonzept der Stadtbibliothek
Grefrather Weg: Errichtung einer Querungshilfe und barrierefreier Ausbau der Haltestelle Gaußstraße
Bebauungsplan Nr. 456 - Rheintorstraße / Düsseldorfer Straße - Auslegungsbeschluss im ergänzenden Verfahren gem. § 214 IV BauGB
Namenssteine zur Förderung von Brauchtum etc.
Stadteingänge inkl. Lichtkonzept: Beleuchtung Fassaden im Hauptstraßenzug 2. Bauabschnitt
Meererhof: Gestaltung der Oberflächen nach Sanierung
Aktualisierung und Ergänzung der vorhandenen Beleuchtungsanlagen: Obertor und Windmühlenturm
Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) Bahnhofsumfeld Neuss
Beauftragung der SWN, Rheinbahn, BVR, NEW mit Verkehrsdienstleistungen ab 2019 / Vergabe NEW-Linie 870
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. V 494 – Norf, Grupellostraße (Wohnbebauung) –
Vorbereitung des Wettbewerbsverfahrens für den Wendersplatz
Konferenz der Ratsmitglieder im Städtetag NRW am 11.12.2019
Jahresabschluss 2018
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2020
Vertretung der Stadt Neuss in der Neuen Hanse (Hansekommission)
Modernisierung und Kernsanierung des Nebengebäudes am Nordparkbad
Antrag der FDP-Fraktion betr. Freifahrt in Neuss für Bundeswehrangehörige in Uniform
Antrag der FDP-Fraktion betr. Maßnahmen und planungsbasierte Klimaverbesserungen für ein lebenswertes Neuss 2030
Anfrage des Herrn Stv. Baum betr. Wieviel kostet der wilde Müll in der Stadt Neuss
Anfrage des Herrn Stv. Karbowiak betr. Bezahlung von Reinigungskräften bei der Stadt Neuss
Anfrage des Herrn Stv. Sahnen betr. Veränderungen an der A57 im Bereich Neuss Erfttal
Anfrage der Frau Stv. Heyers betr. Seidenstraße
Anfrage der Frau Stv. Holt betr. Haltepunkt Johanna-Etienne-Krankenhaus Neuss
Anfrage des Herrn Stv. Dr. Schmitz betr. Limes in Neuss
Anfrage des Herrn Stv. Kaumanns betr. Sanierung Spielplätze Neuss
Anfrage des Herrn Stv. Kaumanns betr. Planungsstand Kriminalpräventiver Rat
Anfrage des Herrn Stv. Dr. Geerlings betr. Ist die Stadt Neuss auf den neuen § 2 b Umsatzsteuergesetz vorbereitet?
Sachstandsbericht Ausbau Kindertagesbetreuung in der Stadt Neuss
Kenntnisnahme üpl./apl. IV/2018 - II/2019
Sachstandsbericht "Aufwertung des Stadtgartens"
LoRaWAN, Pilotprojekt zum Aufbau eines lokalen Netzwerkes durch die Stadtwerke Neuss Energie und Wasser GmbH
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
Gremien
Details
- Ende
- 18:06 Uhr
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