Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 17. Mai 2021 um 15:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (25)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 19. April 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Zuwendungen an den Düsseldorfer Rennverein
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Plan Nr. 05/019 - Kalkumer Schloßallee
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 196 (Entwurf) - Ehemals Fashion House - Stellungnahmen, Planbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 186 (Entwurf) - Heerdterhof-Garten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Plan Nr. 04/029 - Südlich Oberlöricker Straße
Ergebnis: vertagt
Sofortprogramm zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/018 - Theodorstraße - zwischen A52 und Wahlerstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Rotterdamer Str. 141, Stadthalle – Brandschutzsanierungsmaßnahmen - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Tageseinrichtungen, in Tagespflege und im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich vom 09. Juli 2012 in der Fassung vom 15. Dezember 2016
Ergebnis: zurückgezogen
Erweiterungsbau und Umbau der Kindertageseinrichtung Kaldenberger Straße inklusive Familienzentrum, Kaldenberger Str. 45, Stadtbezirk 9 (Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Projekt Grafenberger Allee zwischen Ivo-Beucker-Straße und Altenbergstraße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schlüterstraße / Arbeitsagentur und begleitende Maßnahmen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: passieren lassen
Klärwerk-Nord Erneuerung Wasserversorgung (I-8030616001) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Klärwerk-Süd, Sanierung Hochwasserpumpwerk 1 (I-8030620001) - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubestellung für den Vorstand des Deichverbandes "Neue Deichschau Heerdt" (NDH) für die restliche Amtszeit bis zum 31.03.2022 - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bekanntgabe der genehmigten über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen aus dem Jahresabschluss 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2018 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: FFP2-Masken für Düsselpassinhaber:innen wegen Tragepflicht in den öffentlichen Verkehrsmitteln der Rheinbahn AG
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See -Ersatzbestellungen-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes Euregio rhein-maas-nord -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitgliederversammlung des Vereins Metropolregion Rheinland e.V. -Ersatzbestellung-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Polizeibeirat -Ersatzwahl-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Der Rat hat gem. § 60 Abs. 2 GO NRW sämtliche auf der Tagesordnung stehenden Vorlagen- mit Ausnahme der Vorlagen zu den Ö-TOP 4, 9 und 13 sowie den NÖ-TOP 3 und 7 - zur abschließenden Beschlussfassung an den Haupt- und Finanzausschuss delegiert.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.05.2021
Gremien
Details
- Ende
- 15:36 Uhr
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