Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 05. Juli 2022 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (103)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Wechsel eines Ratsmandates
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2.1
Wechsel eines Ratsmandates; Feststellungsbeschluss zum Sitzverlust
beschlossenungeändert beschlossen
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2.2
Wechsel eines Ratsmandates; Verpflichtung des Ratsmitglieds gem. § 60 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) und Pflichtenbelehrung gem. § 43 NKomVG
zur Kenntnis genommen -
3
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 31.05.2022
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4
Besetzung von Gremien
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4.1
Besetzung von Gremien; hier: Umbesetzungen aufgrund des Wechsels eines Ratsmandates / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Beratungspunkte der Fraktionen/Gruppen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Bauland-Aktivierung und Eindämmung der Boden-Spekulation - Prüfung der Möglichkeiten einer Grundsteuer C / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
beschlossenungeändert beschlossen
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5.2
Initiative für eine gepflegte Stadt / Antrag der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
5.2.1
Initiative für eine gepflegte Stadt / Antrag der CDU-Fraktion - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt zu TOP 5.2
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen für den Fachbereich Kinder, Jugendliche und Familien
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Partnerschaftstage Maiwoche 2022
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
Neufassung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Mittagsverpflegung an städtischen Ganztagsschulen
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.3
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6.3.1
Radverkehrsprogramm 2022 Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG zu TOP 6.3
abgelehnt -
6.4
Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2023
zur Kenntnis genommen -
6.4.1
Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2023 / Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.2
Förderung freier Träger - Zuschussvereinbarungen ab 2023 - ergänzende Mitteilung
zur Kenntnis genommen -
6.5
Änderung der Unterrichts- und der Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.6
Neue Dauerausstellung in der Villa im Museumsquartier: Freigabe der Verpflichtungsermächtigung für 2023
beschlossenungeändert beschlossen
- Beschlussvorlage VO/2022/0864-01: Neue Dauerausstellung in der Villa im Museumsquartier: Freigabe der Verpflichtungsermächtigung für 2023 - aktualisierte…
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6.7
Institutionelle Förderung des Landschaftsverbands Osnabrücker Land e.V. ab 01.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.8
Verstetigung der Familienbegleitung in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.9
Erweiterung und Sanierung der Heiligenwegschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.10
Dachsanierung der Drei-Religionen-Schule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.11
Kinderspielplatz Schützenstraße - Vorentwurfsplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.12
Urbaner Freiraum im (Klima-)Wandel - Strategische Freiraumentwicklung im gesamtstädtischen Kontext in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.13
Beschulung des Ausbildungsberufes "Fachkraft Küche"
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Sitzungstermine für Verwaltungsausschuss und Rat 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15
Zweckvereinbarungen - Übertragung der Zuständigkeit für die Vergabe von Linienverkehren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Verleihung der Bürgermedaille 2022
zur Kenntnis genommen -
6.16.1
Verleihung der Bürgermedaille 2022; Aktualisierte Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Ehrenbeamtenverhältnisse bei der Freiwilligen Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.18
- 6.19
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6.20
Wegfall eines KW-Vermerkes und sofortige Nachbesetzung einer Stelle im Fachdienst Bildung
beschlossenungeändert beschlossen
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6.21
Anlagestrategie Piesberg-Depot und WVR-Fonds
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
Abschluss öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.23
Antrag auf Akteneinsicht
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hasskamp
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7.1
Personalkonzept Zivil- und Katastrophenschutz
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Keite
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8.1
Eigenkapitalzuführung an die Osnabrücker Beteiligungs- und Grundstücksentwicklungsgesellschaft mbH als Mittelbereitstellung für die Investition der OBG in das Trainingszentrum Weberstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Richtlinie der Stadt Osnabrück zur Verrentung von Straßenausbaubeiträgen
beschlossenungeändert beschlossen
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8.3
Gewährung einer Bürgschaft für die Stadtwerke Osnabrück AG für die Bewirtschaftung der Kraftwerksscheiben des Kohlekraftswerks Trianel Lünen
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Personal, Chancengleichheit und Digitalisierung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Henning
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatterin: Frau Bürgermeisterin Strangmann
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10.1
Konsolidierter Gesamtabschluss 2020 der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Herr Beigeordneter Meier
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11.1
Kostenentwicklung und zusätzlicher Mittelbedarf für den Bau der Erschließungsstraße Wissenschaftspark
beschlossenungeändert beschlossen
- 11.2
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11.3
Ergänzung des Märkte- und Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück - Osnabrücker Laden
beschlossenungeändert beschlossen
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11.4
Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt
zurückgezogen -
11.4.1
Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt
zurückgezogen -
11.5
Ad-hoc-Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit am Wallring
beschlossengeändert beschlossen
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11.6
Angebotsanpassungen im Buslinien-Netz zum Fahrplanwechsel
beschlossenungeändert beschlossen
- 11.7
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11.8
Landesinitiative: Regionales Schüler- und Azubi-Ticket
zur Kenntnis genommen -
11.8.1
Landesinitiative: Regionales Schüler- und Azubi-Ticket; aktualisierte Fassung
beschlossenungeändert beschlossen
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11.9
Bewerbung als Zukunftsregion Niedersachsen
beschlossenungeändert beschlossen
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11.10
Errichtung von PV-Anlagen - Nutzung der Stromspeicher zur Erhöhung der Elektromobilität / Antrag BOB-Ratsfraktion
zurückgezogen -
12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Alferink
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13
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Niemann
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13.1
Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2021
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Osnabrücker ServiceBetriebs
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Erweiterung Krematorium - Sachstandsbericht und Investitionskostenentwicklung
beschlossenungeändert beschlossen
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13.4
Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Ersatzbeschaffung der Kehr- und Bürstentechnik in der Stadtreinigung (01.01. bis 31.12.2023 - optionale Verlängerung von bis zu 2 Jahren)
beschlossenungeändert beschlossen
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13.5
Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2023
beschlossenungeändert beschlossen
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13.6
Freigabe der Mittel für den dritten und letzten Bauabschnitt der Erneuerung von Wegedecken und Sanierung der Regenwasserkanalisation Heger Friedhof
beschlossenungeändert beschlossen
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13.7
Optimierung des Winterdienstes auf Radwegen
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Lampert-Hodgson
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14.1
Beiträge für die Betreuung und Verpflegung von Kindern in Kindertagesstätten und Tagespflege / Laufende Geldleistung Kindertagespflegepersonen
zur Kenntnis genommen -
14.1.1
Beiträge für die Betreuung und Verpflegung von Kindern in Kindertagesstätten und Tagespflege / Laufende Geldleistung Kindertagespflegepersonen - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD,/Volt zu TOP 14.1
beschlossenungeändert beschlossen
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14.2
29. Fortschreibung der Kindertagesstättenplanung 2021/2022
beschlossenungeändert beschlossen
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14.3
Erweiterung des Hortes in der Weststadt an der Rückertschule
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15.1
Straßenbenennung Felicitas-Egerland-Straße
beschlossengeändert beschlossen
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15.2
Jubiläum 2023: Projektförderung Friedensprojekte im Rahmen der kulturellen Projektförderung über 20.000€
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Knabenschuh
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17.1
Umsetzung des Gesetzes zur Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts zum 01.01.2023
beschlossenungeändert beschlossen
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17.2
Projekt "Wohnraumsicherung Osnabrück - Prävention von Wohnungslosigkeit", Fördermittel EHAP Plus Programm
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Ausschussberichte
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Verwaltungsverschlankung/Bürokratieabbau - Anfrage der SPD-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Verwaltungsverschlankung/Bürokratieabbau - Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.2
Grundwasser (Fraktion DIE LINKE.)
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Grundwasser; Beantwortung der Ratsanfrage der Fraktion Die Linke
zur Kenntnis genommen -
19.3
Barrierefreie Spielplätze - Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Barrierefreie Spielplätze - Beantwortung der Ratsanfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt und der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.4
Beiträge für die Kindertageseinrichtung und -tagespflege / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Beiträge für die Kindertageseinrichtung und -tagespflege / Anfrage der CDU-Fraktion / Antwort der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
19.5
Infrastruktur für E-Fahrzeuge in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
Infrastruktur für E-Fahrzeuge in Osnabrück / Beantwortung der Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2022/1051-01: Infrastruktur für E-Fahrzeuge in Osnabrück / Anfrage der CDU-Fraktion
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20
Mitteilungen der Oberbürgermeisterin
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20.1
Mahnmal Peter Hamel
zur Kenntnis genommen -
20.2
Wiederaufnahme Afrika-Festival
zur Kenntnis genommen -
20.3
Erhöhung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelfende - Eilentscheidung nach § 89 NKomVG
zur Kenntnis genommen -
20.4
Bisherige Inanspruchnahme des Budgets für ukrainische Geflüchtete
zur Kenntnis genommen -
20.5
Protokoll aus der Sitzung EUREGIO-Rat 10. Juni 2022
zur Kenntnis genommen -
20.6
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
939.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
- Adresse
- Markt
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