Hauptausschuss
Mittwoch, 16. November 2016 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (21)
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln für den Spitzenausgleich VRR
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bereitstellung einer außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtitung für die Ausschreibung einer Kanalbaufolgemaßnahme
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Wirtschaftsplan 2017 der mags
Ergebnis: An den Rat verwiesen
Wirtschaftsplan 2017 der mags
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Überplanmäßige Bereitstellung von Mitteln zur Auszahlung des Budgets an mags Stadtbetriebe AöR
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Abgabe einer Optionserklärung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellungnahme zum Ratsbeschluss 1392/IX
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorlage Nr. 1678/IX: Stellungnahme zum Beschluss des Rates v. 02.03.2016
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Kündigung der Mitgliedschaft im Zweckverband KDN Dachverband Kommunaler IT Dienstleister
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ordnungsbehördliche Verordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Errichtung eines Mahnmals für die Opfer der NS-Militärjustiz; Festlegung Standort
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Zweisprachige Hinweisschilder
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Umsetzung des Antikorruptionskonzeptes
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsfrau Brombeis, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Sasserath, Bündnis 90/Die Grünen
Anfrage von Ratsherrn Schultz, DIE LINKE
Anfrage von Ratsherrn Kremer, CDU
Gremien
Details
- Ende
- 18:20 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz