Bezirksvertretung 4
Mittwoch, 23. August 2023 um 15:00 Uhr Großer Veranstaltungsraum im Rheinblick 741, Pariser Straße 41, 40549 Düsseldorf
Tagesordnung (50)
Zulassung von Sachverständigen gemäß § 58 Abs. 3 Satz 6 Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit § 21 Abs. 15 der Geschäftsordnung des Rates der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: abweichend beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung SI-BV4/004/2023 vom 03.05.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht der Kunstkommission zum Kunst am Bau Wettbewerb für den Vorplatz des linksrheinischen Hallenbades - mündlicher Bericht -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag Heerdter Sandberg 9 - Errichtung eines Hotels mit Business-Center
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Bauantrag Belsenplatz 2a, 2b - Errichtung eines Wohn- und Geschäftshauses
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt
Bauantrag, Pastor-Busch-Weg 7 - Neubau einer Kindertagesstätte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiesenstraße - Erneuerung Öffentliche Beleuchtung, Rückbau Gaslichtpunkte und Neubau Stromlichtpunkte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Betrieb der Gesamtschule Aldekerkstraße als gebundene Ganztagsschule
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Anregungen aus der Bevölkerung ernst nehmen – Rahmenbedingungen der „Größten Kirmes am Rhein" weiterentwickeln, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radabstellmöglichkeiten für den Nikolaus-Knopp-Platz, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überbauung der Rampe vom Rheinalleetunnel in Oberkassel, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungskonzept Luegallee angefordert und angekündigt - Wie geht es weiter?, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalschutz im Denkmalbereich Oberkassel, unterschiedliche Abwägung?, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ein Gastronomiekonzept für das Linksrheinische, überfraktionelle Anfrage
Barbarossaplatz als Kommunikationsort für alle Bürger*innen, überfraktionelle Anfrage
Kommunale Wärmeplanung für das linksrheinische Düsseldorf, Anfrage der FDP-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wie stellt die Verwaltung die Sicherheit für Radfahrende auf der Hansaallee sicher?, Anfrage der Bezirksvertreterin Astrid Wiesendorf
Stationäre Pflegeinrichtungen im Stadtbezirk 4, Anfrage des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinkirmes 2023 - Chaotische Zustände bei Verkehrsströmen nicht schönreden. Was muss 2024 verbessert werden?, Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rheinkirmes 2023 - Prozesse evaluieren und Verbesserungen im Sinne der Menschen im linksrheinischen Düsseldorf umsetzen. Was muss in Zukunft verbessert werden?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
"Ordnungs-Dienstleister" der Rheinkirmes, Anfrage des Bezirksvertreters Alexander Schmitt
Wohnbebauung in der Grünau in Heerdt, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
Wohnbebauung Hansaallee/Niederkasseler Lohweg, Anfrage des Bezirksvertreters Marco Staack
Gefällte Rotbuche an der Leostraße 98 in Niederkassel, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
Zusatzkosten für die provisorische Kita im Freizeitpark Heerdt, Anfrage der Bezirksvertreterin Claudia Drossel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weihnachtsmarkt in Oberkassel im Jahre 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlass der Wasserschutzgebietsverordnung Lörick, Öffentliche Auslegung der Unterlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zuschüsse aus Mitteln der Bezirksvertretung 4 im Jahre 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellen von zusätzlichen Abfallbehältern im Ökotop
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bücherschrank im Grünbereich auf dem Nikolaus-Knopp-Platz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zwei Bänke zum Ausruhen in der Schiessstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eine Regenbogenbank für den Rheinpark in Heerdt, überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ampelphasen für zu Fuß Gehende auf der Luegallee überprüfen und ggf. anpassen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: abweichend beschlossen
Wiederherstellung des Staudenblütenfeldes im Zugang zum Rheinpark Heerdt, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlauf Oberkasseler Kirmes 2023, Antrag der FDP-Fraktion
Ergebnis: zurückgezogen
Beschilderung zur- und von der Theodor-Heuss-Brücke ändern, Antrag des Bezirksvertreters Georg Blanchard, DIE LINKE
Ergebnis: abweichend beschlossen
Kontinuierliche Information und Beteiligung der Bezirksvertretung 4 - Den reibungslosen Ablauf unserer Rheinkirmes für alle gewährleisten, Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einbahnstraßenregelung an der Pestalozzistraße, Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wasserpumpe für den "Comenius"-Spielplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gezielte Verlängerung der Tempo 30 Zone - Anwohnerbelastung senken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit herstellen - Kreuzungsverkehr vernünftig regeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauantrag, Lewitstraße 2 - Temporäre Anlage als Interimslösung für das Comenius- Gymnasium
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sitzbank an der Haltestelle vor der Poststelle auf der Luegallee umsetzen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fällung einer Rotbuche an der Leostraße 98 ohne Genehmigung, Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Was ist die beste Lösung für eine neue Nutzung des alten Comenius-Gymnasiums?
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Natur- und sozialverträgliche Lösungen zur Ausübung des Freizeitradsports für den Bereich Dirtbike – Konzeptstudie Dirtpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Absatz 3 Gemeindeordnung NRW
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.08.2023
Gremien
Details
- Ende
- 18:10 Uhr
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