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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 20. März 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (28)

1.

Bestellung der Schriftführerin und ihrer Vertretung

2.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2024

3.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2024

4.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

5.

Bürgeranträge und Beschwerden

6.

Bildung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge zum Schuljahr 2024/2025

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 9 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen

7.

Haushaltsführung 2023 Prognosebericht IV. Quartal 2023

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

8.

Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

9.

Sachstand Schulsanierungen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

10.

Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges in Barkhausen; Erfahrungsbericht aus den vergangenen 5 Jahren

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

11.

Beantragung von Fördermitteln: „Grüne Infrastruktur“ und „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“

Ergebnis: Ohne Abstimmung.

12.

Bekanntgaben

13.

Anträge und Anfragen

13.1

Busfahrkosten

13.2

Schulentwicklungsplanung

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2024

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2024

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Bürgeranträge und Beschwerden

18.

Bekanntgaben

19.

Anträge und Anfragen

19.1

Öffnung Toiletten am Kaiser-Wilhelm-Denkmal

20.

Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges; Vertragsangelegenheit

Ergebnis: Einstimmig

21.

Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen

Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.

22.

Ausbildungssituation 2025 bei der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

23.

Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme

Ergebnis: Einstimmig

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.03.2024

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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