Haupt- und Finanzausschuss
Mittwoch, 20. März 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (28)
Bestellung der Schriftführerin und ihrer Vertretung
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 07.02.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bildung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge zum Schuljahr 2024/2025
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 9 Ja-Stimmen, 2 Gegenstimmen und 4 Enthaltungen
Haushaltsführung 2023 Prognosebericht IV. Quartal 2023
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Bericht über die Ausführung der Investitionsmaßnahmen 2023 im Hochbau und Straßenbau
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Sachstand Schulsanierungen
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges in Barkhausen; Erfahrungsbericht aus den vergangenen 5 Jahren
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Beantragung von Fördermitteln: „Grüne Infrastruktur“ und „Natürlicher Klimaschutz in Kommunen“
Ergebnis: Ohne Abstimmung.
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Busfahrkosten
Schulentwicklungsplanung
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.02.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bürgeranträge und Beschwerden
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Öffnung Toiletten am Kaiser-Wilhelm-Denkmal
Vereinbarung über die Übernahme der Verkehrssicherungspflicht und die Instandsetzung und Unterhaltung eines Waldweges; Vertragsangelegenheit
Ergebnis: Einstimmig
Erwerb von Grundstücken im Ortsteil Eisbergen
Ergebnis: Die Mitglieder sind informiert.
Ausbildungssituation 2025 bei der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Entscheidung nach § 14a der Hauptsatzung hier: Personalmaßnahme
Ergebnis: Einstimmig
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.03.2024
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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