Rat
Dienstag, 12. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 24.09.2024
Eingaben an den Rat
Errichtung von Ladeinfrastruktur für E-Bikes im Emmericher Stadtgebiet; hier: Eingabe Nr. 24/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"strategische Fahndung"; hier: Eingabe Nr. 25/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Spielplatzsanierung/ -neugestaltung; hier: Eingabe Nr. 26/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
zentrale Aufstellung von Altkleidercontainern (inkl. Videoüberwachung); hier: Eingabe Nr. 27/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erhöhung des Regelstundensatzes der Verdienstausfallentschädigung; hier: Eingabe Nr. 28/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Hundewiesen im Emmericher Stadtgebiet; hier: Eingabe Nr. 29/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan 2024/2025; hier: 1. Anpassung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorlagen
Ausschreibung der Stelle eines/einer Technischen Beigeordneten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Regelung zur Altersteilzeit für die Beamtinnen und Beamten
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ersatzwahlen zu den Ausschüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Senioren- und Inklusionsvertretung; hier: Ersatzbenennung eines beratenden Mitgliedes sowie eines stellvertretenden beratenden Mitgliedes für den Ausschuss für Stadtentwicklung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzbericht zum 3. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresabschluss 2024 der EGD mbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Grund- und Gewerbesteuern der Stadt; hier: 2. Nachtragssatzung zur Hebesatzsatzung; Anpassung der Hebesätze der Grundsteuer A und der Grundsteuer B
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nahversorgungskonzept für die Stadt Emmerich am Rhein (Teilfortschreibung des Einzelhandelskonzeptes); hier: 1) Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden 2) Beschluss des Konzeptes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erweitertes Ordnungs- und Sicherheitskonzept #S.O.S 2.0; hier: Antrag Nr. XVII/2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neu- und Wiederwahl von Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke I bis V
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emmerich am Rhein vom 15.12.2020; hier: 1. Änderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung / Regulierung von "Schrottsammlern" im Emmericher Stadtgebiet; hier: Antrag Nr. XXII/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrsmaßnahmen in Hüthum; hier: Antrag Nr. XXIII/2024 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge an den Rat
Mitteilungen und Anfragen
anstehende Termine in 2024; hier: Mitteilung des Bürgermeisters
Verkehrssicherheit am "Tichelkamp"; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Verwaltungsvorlagen; hier: Anfrage von Mitglied Kukulies
Neumarkt; hier: Anfrage von Mitglied Mölder
Beleuchtung am "Pastor-Woltering-Weg"; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
Beleuchtung "Fährstraße"; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.11.2024
Gremien
Details
- Ende
- 18:00 Uhr
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