Rat
Montag, 14. Dezember 2009 um 14:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (45)
Genehmigung der Niederschrift den öffentlichen Sitzungen vom 05.10. und 26.10.2009
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus den öffentlichen Sitzungen vom 05.10. und 26.10.2009
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Konjunkturpaket II
Bauliche Maßnahmen im Rahmen des Konjunkturpaketes II
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 16 Gegenstimmen
Weitere Entwicklung bei der Karl-Krüger-Halle in Veltheim
Ergebnis: Einstimmig
Erlass einer Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grund- und Gewerbesteuer der Stadt Porta Westfalica ab dem 01.01.2010
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 17 Gegenstimmen
Neufassung der Satzung für die Stadtsparkasse Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Rettungsdienstgebühren ab 2010 und Erlass einer 18. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für den Rettungsdienst
Ergebnis: Einstimmig
3. Änderung der Gebührensatzung Feuerwehr
Ergebnis: Einstimmig
1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Beitrags- und Gebührenkalkulation Abwasser 2010 einschl. 1. Änderungssatzung zur Beitrags- und Gebührensatzung der Stadt Porta Westfalica vom 16.12.2008
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 17 Gegenstimmen
Abfallgebühren 2010
4. Änderung der Abfallsatzung
Gebührenkalkulation zur städt. Sommerreinigung und zum städt. Winterdienst 2010
Ergebnis: Einstimmig
Satzung zur vorgezogenen Dichtheitsprüfung
Ergebnis: Einstimmig
Einziehung eines Teilstückes der "Oberfeldstr." im neuen Gewerbegebiet "Im Dickert" im Stadtteil Holtrup
Ergebnis: Einstimmig
Städtebaulicher Vertrag zur Erschließung der Flurstücke 230 und 180 der Flur 10, Gemarkung Barkhausen
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Beschluss der Leitlinien, des Handlungsprogramms und der zukünftigen Ablauforganisation im Projekt "Nachhaltiges kommunales Flächenmanagement"
Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 11 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen
Beschluss über die Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Stadt Porta Westfalica und des Bürgermeisters der Stadt Porta Westfalica vom 30.08.2009
Ergebnis: Einstimmig
Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung
Entsendung von stimmberechtigten und beratenden Vertretern der Stadt Porta Westfalica als Schulträger in die Schulkonferenzen nach § 61 Abs. 2 Schulgesetz NRW
Ergebnis: Einstimmig
Umbesetzung von Ausschüssen
Anträge und Anfragen
Antrag von Ratsmitglied Marsch zur Größe der Bezirksausschüsse
Antrag auf Untersuchung der Kosten zur Planung/Herstellung einer eigenen Kläranlage
Kontakte zu Mandatsträgern
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift den nichtöffentlichen Sitzungen vom 05.10. und 26.10.2009
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus den nichtöffentlichen Sitzungen vom 05.10. und 26.10.2009
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Überörtliche Prüfung der Stadtkasse durch die Gemeindeprüfungsanstalt im November 2008
Personalsituation Rechnungsprüfungsamt
Genehmigung eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Kleinenbremen
Ergebnis: Einstimmig
Gewerbegebiet Nammen
Ergebnis: Einstimmig
Neuorganisation Friedhofswesen hier: Vertrag Dorfverein Möllbergen e.V.
Ergebnis: Einstimmig
Personalangelegenheiten
Einstellung von Brandmeisteranwärtern
Höhergruppierung der Städtischen Verwaltungsangestellten Luthe
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.12.2009
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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