Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2020

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2020

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Grundstücksangelegenheiten

Antrag des Stadtverordneten Paulo Jesus Pinto, fraktionslos, hinsichtlich der Teilnahme an mehr als einem Ausschuss

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Pappelallee, nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übernahme eines Grundstücks im OT Kirchheim im Wege des Erbbaurechts, gelegen: Einsteinstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Steinbockstr., nach vorheriger Übertragung des Erbbaurechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer Grundstücksteilfläche im OT Euskirchen, Kessenicher Straße, groß: ca. 50 m²

Ergebnis: Mehrheitlich dagegen

Erwerb einer Gemeinbedarfsfläche im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb eines Ackerlandgrundstücks in der Gemarkung Euskirchen, An der Katzenhecke, im Tausch gegen zwei Baugrundstücke im OT Stotzheim, Am Himmelsgarten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von ehem. Wegeparzellen im OT Euskirchen, EURO-Park-West

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein Grundstück im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer teilbebauten GI-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Entwicklung und Umsetzung eines Bürgerwindparkes Euskirchen I hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 06.04.2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Regelmäßige Übernahme des Punktes "Bericht aus Beteiligungen" auf die öffentlichen und ggfs. nichtöffentlichen Tagesordnungen der Ausschüsse: Umwelt und Planung, Tiefbau und Verkehr, Liegenschaften und Wirtschaftsförderung, Haupt- und Finanzausschuss Hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.04.2021

Ergebnis: 4 Stimmen dafür, 12 dagegen, 7 Enthaltungen

Beitritt zur Resolution: Kommunen für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2021

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 12 dagegen, 1 Enthaltungen

Bereitstellung von kostenlosen Menstruationsartikeln in Verwaltungsgebäuden, Schulen und öffentlichen Einrichtungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.04.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Delegiertenversammlung des Erftverbandes hier: Vorschlag für die Ersatzwahl von zu wählenden Mitgliedern

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Standardinformationen in Vorlagen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Digitale Ratsarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Live-Streaming von Rats- und Ausschusssitzungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6. Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bundestagswahl 2021 hier: Einteilung des Wahlgebietes Stadt Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2019

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlung und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bestellung einer Verwaltungsprüferin/eines Verwaltungsprüfers

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses 2019 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2019 Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anregung gemäß § 24 GO NRW Kostenloser Bibliotheksausweis für alle Schüler*innen der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Eilentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule (OGS) im Zuge von COVID-19 für den Monat März 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erhöhung des Eigenanteils für das Schülerticket

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Neubau eines Verwaltungsgebäudes - Kantine und Ausgestaltung der Vergabe

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Dom-Esch, Flur 1, Flurstück 73

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz - KAG NRW - für den Ausbau der Bischofstraße

Ergebnis: Einstimmig, 5 Enthaltungen

Erlass der Änderungssatzung über die tlw. Aufhebung der Zweckwidmung und tlw. Einziehung des Wirtschaftsweges Gemarkung Elsig, Flur 5, Flurstück 32 (tlw. siehe Lageplan)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr.144 Ortsteil Euskirchen, "Neubau Stadtverwaltung", für den Bereich der City Süd, zwischen An der Vogelrute, Roitzheimer Straße und Bahnhof a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

30. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Dom-Esch, für einen Bereich nordöstlich des Sportplatzes (Sporthalle) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kita-Bedarfsplanung – Errichtung drei zusätzlicher Gruppen zum 01.08.2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung