Mandari Insight

Ausschuss für Mobilität und Verkehr

Dienstag, 23. November 2021 um 18:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (54)

1

Fragestunde öffentlich

1.1

Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.1.1

Barrierefreie Haltestellen für den ÖPNV in Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2

CDU Große-Anfrage: Sachstand "Westbahn"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.2.1

Sachstand "Westbahn"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.3

FDP-Fraktion Große Anfrage: Barrierefreiheit des Bereiches zwischen dem Parkhaus am Hauptbahnhof und der Brücke zu Gleis 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

1.3.1

Barrierefreiheit des Bereiches zwischen dem Parkhaus am Hauptbahnhof und der Brücke zu Gleis 1

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.4

FDP-Fraktion Große Anfrage: Projekt Seilbahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

1.5

Mangelnde Verfügbarkeit des nextbike-Angebotes

Ergebnis: vertagt

2

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3

Genehmigung der Niederschrift

4

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

5

Beschlüsse

5.1

Sicherheit im Straßenverkehr

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2

CDU-Antrag: Weiterentwicklung von überregionalen Verkehrsprojekten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.2.1

Weiterentwicklung von überregionalen Verkehrsprojekten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

CDU-Antrag: Vortrag zum überregionalen ÖPNV sowie SPNV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5.3.1

Vortrag zum überregionalen ÖPNV sowie SPNV

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Empfehlungen

6.1

Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.1.1

Änderungsantrag der Koalition: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.1.2

CDU-Änderungsantrag: Weiteres Vorgehen zur Seilbahn in Bonn Antrag zur Vorlage 212071

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Abbindung des Cityrings

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2.1

CDU-Änderungsantrag: Abbindung des Cityrings Antrag zur Vorlage 212057

Ergebnis: abgelehnt

6.3

Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.4

Prüfauftrag Beschleunigung Linie 66 – Straßenraumaufteilung im Bereich der Sankt Augustiner Straße zwischen Combahnstraße und Niederkasseler Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5

Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.5.1

Koalitionsänderungsantrag: Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg Antrag zur Vorlage 211532

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Fußgängerbrücke über die DB-Gleise am ehemaligen Bonn-Center, Straßburger Weg

Ergebnis: vertagt

6.7

Barrierefreier Ausbau der Bus- und Bahnhaltestellen auf der Friedrich-Breuer-Straße und Oberen Wilhelmstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

FDP-Fraktion: Freigabe der Rechtsabbiegespur vor dem Hilton-Hotel

Ergebnis: abgelehnt

6.8.1

Freigabe der Rechtsabbiegespur vor dem Hilton-Hotel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Prüfauftrag linksrheinische rheinnahe Radrouten zwischen Bad Godesberg und Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Anpassung der Verkehrsführung auf der Viktoriabrücke

Ergebnis: ohne Votum

6.11

Modellprojekt innovativer digitaler Pendler-Tarif

Ergebnis: geändert beschlossen

7

Anhörungen

8

Anregungen

9

Mitteilungen

9.1

Abbau Signalgeber Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz

Ergebnis: vertagt

9.2

Sachstand zur geplanten Stellplatzsatzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.3

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.4

(wurde bei Anerkennung der Tagesordnung zu 6.11)

10

Aktuelle Informationen der Verwaltung

11

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
12

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
13

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

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18

(nichtöffentlich)

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19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Details

Beginn
23.11.2021 18:00 Uhr
Ende
23.11.2021 23:59 Uhr