Rat
Dienstag, 21. Dezember 2021 um 18:00 Uhr Jakob-Frantzen-Halle, Schiefbahner Str. 9, 47877 Willich, Hallenbereich
Tagesordnung (35)
Mitteilungen der Verwaltung und Anfragen
Anfragen und Diskussion 3. Finanzbericht 2021 Rat der Stadt Willich
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Umbesetzungen im Ausschuss für Abgaben, Gebühren und Satzungen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
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Umbesetzungen im Betriebsausschuss und im Ausschuss für Umwelt und Nachhaltigkeit hier: Antrag der CDU-Fraktion
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Prüfauftrag der CDU-Fraktion zur „Unterstützung für e-Bikes an den städt. Schulen, Akku und Aufladung“
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Prüfauftrag der CDU-Fraktion zur „Unterstützung für e-Bikes an den städt. Schulen, Akku und Aufladung“
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Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2022/2023
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Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2022/2023
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Festlegung der Kommunalen Klassenrichtzahl für das Schuljahr 2022/2023
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Poollösung im Rahmen von Schulassistenz hier: Fortsetzung von Poollösungen und Einrichtung eines Pilotprojektes
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Erhöhung Zuschuss Kirchliche Öffentliche Büchereien
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Zuschuss Musical St. Katharina
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Investitionen Schlossfestspiele
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4. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der Öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Willich
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Verwarn- und Bußgeldkatalog
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Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes GBW
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Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes OWB
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Wirtschaftsplan der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung „Abwasserbetrieb der Stadt Willich“ (ABW) für das Wirtschaftsjahr 2022
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Abfallentsorgung -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt Willich -2. Änderungssatzung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Willich
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Kleinkläranlagen -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -25. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben in der Stadt Willich
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Abwasser -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -Neufassung der Entwässerungsgebührensatzung der Stadt Willich
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Verbandslasten -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -Satzung der Stadt Willich über die Höhe der Gebühren nach § 7 Abs. 1 KAG für die Umlagen der Wasser- und Bodenverbände
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Straßenreinigung -Gebührenbedarfsberechnung 2022 -13. Änderungssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) in der Stadt Willich
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Friedhöfe - Gebührenbedarfsberechnung 2022 - Satzung zur 18. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Stadt Willich
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Fortschreibung des Straßen- und Wegekonzeptes gemäß § 8a Abs. 1 und 2 KAG NRW für das Haushaltsjahr 2022
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Mittelübertragung für das Produkt 504 (Asyl)
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Prüfungsbericht zum Gesamtabschluss 2018
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Prüfungsbericht zum Gesamtabschluss 2018 – Ergänzung -
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Förmliche Einbringung der Haushaltssatzung und deren Anlagen für das Haushaltsjahr 2022 gem. § 80 Abs. 2 GO sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung für die Jahre 2023 – 2025 gem. § 84 GO Ergänzung Fortschreibung Stellenplan 2022
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Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung § 80 Abs. 4 i.V.m. § 84 GO NRW
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Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung § 80 Abs. 4 i.V.m. § 84 GO NRW
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Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan für das Jahr 2022 sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung § 80 Abs. 4 i.V.m. § 84 GO NRW
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Abberufung des Betriebsleiters Herrn Joachim Stukenberg der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Objekt- und Wohnungsbau (OWB)
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Einwohnerfragestunde
öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
- Adresse
- Schiefbahner Str. 9
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