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Kreisausschuss

Mittwoch, 23. Februar 2022 um 15:00 Uhr GV, Zentrum

Tagesordnung (22)

1

Feststellung der ordnungsgemäß erfolgten Einladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: Feststellung Beschlussfähigkeit

2

Bestätigung von Beschlüssen der Ausschüsse

2.1

Schul- und Bildungsausschuss am 01.02.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Naturschutzbeirat am 03.02.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Kulturausschuss am 08.02.2022

3

Kenntnisnahme von Niederschriften

4

Strukturwandel, Braunkohlenplanung und Energiewirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Regionalarbeit Stand: Januar/Februar 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Wirtschafts- und Beschäftigungsförderung (Stand Februar 2022)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Entwicklung der Kosten der Unterkunft und der Bedarfsgemeinschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Anträge

9.1

Antrag zur Geschäftsordnung "Gemeinsame Behandlung von TOP 9.1.1 und 9.1.2."

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.1.1

Antrag der Kreistagsfraktionen CDU, FDP und UWG/Zentrum/FW RKN vom 26.01.2022 zum Thema "Bau neuer moderner Ersatzkraftwerke"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.1.2

Tischvorlage: Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 11.02.2022 zum Thema "Ermöglichung einer verlässlichen und zukunftsfähigen Energieversorgung für den Rhein-Kreis Neuss im Strukturwandel"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

9.2

Antrag der Kreistagsfraktionen SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.02.2022 zum Thema "Änderungsantrag: Jugendkreistag im Rhein-Kreis Neuss"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9.3

Tischvorlage: Antrag der AfD-Kreistagsfraktion vom 22.02.2022 zum Thema "Keine Impfpflicht im Gesundheitswesen"

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

10

Mitteilungen

11

Anfragen

11.1

Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion vom 31.01.2022 zum Thema "Mitgliedsbeiträge des Kreises in regionalen Körperschaften"

11.2

Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktionen CDU, FDP und UWG/FW RKN/Zentrum vom 18.02.2022 zum Thema "Straßenverkehrsamt"

11.3

Tischvorlage: Anfrage der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 22.02.2022 zum Thema "Haushalt 2021 - Maßnahmen für den Strukturwandel"

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.02.2022

Details

Ende
17:40 Uhr

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