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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 21. März 2024 um 18:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

13. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: zurückgezogen

5

Grundsatzentscheidung zur (Neu-)Organisation der Grünpflege

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6

Antrag der CDU-Fraktion betr. Unkontrollierbare Folgen der verantwortungslosen Cannabis-Legalisierung

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

7

Antrag der CDU-Fraktion betr. Lagebild Jugendkriminalität in Neuss

Ergebnis: verwiesen

8

Antrag der CDU-Fraktion betr. Zukunft der Kreisleitstelle in Neuss

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

9

Antrag der CDU-Fraktion betr. Kontrolle des ruhenden Verkehrs

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

10

Antrag der CDU-Fraktion betr. Farbattacke auf Grenadierdenkmal

Ergebnis: zurückgezogen

11

Antrag der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen betr. Erfahrungsbericht Winterdienst auf Radwegen

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

12

Jahresbericht der Ordnungspartnerschaft zwischen Kreispolizeibehörde Neuss und Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Tradition bewahren - Abfall vermeiden; Konzept zur Vermeidung von Verpackungsmüll und -behältnissen sowie der Trennung von Wertstoffen auf städtisch durchgeführten Veranstaltungen mit dem Ziel die Neusser Volksfeste ökologischer zu gestalten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

städtisches Förderprogramm für Klimaschutzmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.1

Bericht zur Kontrolle des ruhenden Verkehrs

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

17

Formalien, Wahlen usw.

18

Beschlussempfehlungen an den Rat

19

Anträge

20

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.03.2024

Details

Ende
20:30 Uhr

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