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Rat

Mittwoch, 07. November 2012 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (22)

1

Niederschrift

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

2

Haushaltsplanentwurf 2013; Haushaltssatzung einschließlich Anlagen und Fortschreibung HSP

Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse und Bezirksvertretungen

3

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012

Ergebnis: Kenntnisnahme

4

Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Sanierungsprogramm Naturwissenschaften

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Satzung Vorkaufsrecht Rheydt

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

Satzung Verlängerung Veränderungssperre Peter-Nonnenmühlen-Allee

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8

1. Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes R Nr. 1009a - in Textform -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9

1. Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes R Nr. 1015 - in Textform -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

1. Änderung eines Teilbereiches des Bebauungsplanes M Nr. 242-1

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

197. Änderung des FNP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

12

Gemeinsames Gewerbegebiet der Stadt Mönchengladbach mit der Gemeinde Jüchen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Benennung der Erschließungsstraße im Bereich des BP Nr. 724/N

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Sanierung Tiefgarage Marktplatz Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Zinsen für Dispositionskredite bei der Stadtsparkasse Mönchengladbach

Ergebnis: Verweisung in zuständige Fachausschüsse

16

Gründung einer Historikerkommission

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

17

Erwerb des JHQ-Geländes durch die Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Umbesetzung Aufsichtsrat Vereinigte Bühnen Krefeld und Mönchengladbach gGmbH

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Anfragen

19.1

Anfrage von Dr. Jansen-Winkeln (FDP) zum Verbrennungsvertrag

19.2

Anfrage RH Schaper (Die Linke) zum Stellenplan

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

19.3

Anfrage von RH Besten (CDU) zu den Versorgungsverträgen

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Gremien

Details

Ende
16:50 Uhr

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