Bezirksvertretung Eving
Mittwoch, 05. März 2025 um 16:02 Uhr August-Wagner-Platz 2-4, 44339 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Dortmund-Eving, Sitzungssaal, Zimmer 8
Tagesordnung (47)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 29.01.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 32. Sitzung der Bezirksvertretung Eving am 29.01.2025
Nicht-öffentlichVerpflichtung eines Mitgliedes der Bezirksvertretung Eving
Ergebnis: abgesetzt
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Anfragen
Nicht-öffentlich80 Jahre Frieden/Kriegsende - Übergabe Präsent Jugendfreizeitstätte Eving
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Weiterentwicklung des Eigenbetriebes Friedhöfe Dortmund (EB 68)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive - Folgeprogramm/Maßnahmen für 2026/27
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Eving für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittelt (Interfraktioneller Antrag SPD- und CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 05.03.2025 Aufhebung zweier Haushaltsbeschlüsse für das Haushaltsjahr 2024 "Finanzierung von E-Bike-Ladestationen" (Interfraktioneller Antrag SPD- und CDU-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Stadtteilbibliothek Eving auf Förderung der Kulturarbeit in den Stadtbezirken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -
Schule
Sachstandsbericht zur Schulentwicklungsplanung; hier: Schaffung weiterer Kapazitäten im Bereich der Gymnasien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung des Bebauungsplanes Ev 157 - Evinger Straße/Bergstraße -; hier: Beschluss über den Erlass einer Veränderungssperre
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung von drei Teilstücken der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 05.03.2025 Umsetzung von drei Teilstücken der Veloroute 1 – Eving
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Instandsetzung oder Beseitigung des Reklamegerüstes „Neue Evinger Mitte“ (Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen
Einhaltung der Festsetzungen des Bebauungsplanes EV 124 – verlegte Lindenhorster Straße – an der Fürst-Hardenberg-Allee (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Verkehrsberuhigung (Aufpflasterung) Im Dorfe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkehrssicherheit Steckestraße und Fußweg zur Graf-Konrad-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Technische Überprüfung der Fußgängerampel der Evinger Straße (B54) vor der Brechtener Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Absperrung Maienweg hier: Verkehrsberuhigende Maßnahmen Im Streitfeld
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Verkehrssicherheit durch geeignete Maßnahmen im Neubaugebiet Brechtener Heide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:17 Uhr
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