Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 02. Februar 2016 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (83)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 8.12.2015 und vom 04.01.2016
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien - Schul- und Sportausschuss
beschlossengeändert beschlossen
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3.2
Besetzung von Gremien: Umbesetzung Aufsichtsrat Klinikum Osnabrück GmbH und Aufsichtsrat Klinikum Osnabrücker Land GmbH (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6646: Besetzung von Gremien: Umbesetzung Aufsichtsrat Klinikum Osnabrück GmbH und Aufsichtsrat Klinikum Osnabrücker Land GmbH
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4
Aktuelle Stunde: Verkehrspolitik in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Befristete Einstellung zweier Mitarbeiter OS-Team (Ratsmitglied Herr Florysiak)
verwiesen -
5.2
Rathaus - Arbeitsplatz Empfang (Ratsmitglied Herr Florysiak)
zurückgezogen- Antrag VO/2016/6645: Rathaus - Arbeitsplatz Empfang
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5.3
Gebt den Neumarkt wieder frei (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2016/6624: Gebt den Neumarkt wieder frei
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5.4
Kooperation statt Fusion – Mehr Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Stadt Osnabrück (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6625: Kooperation statt Fusion – Mehr Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Stadt Osnabrück
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5.4.1
Kooperation statt Fusion - Mehr Zusammenarbeit zwischen Landkreis und Stadt Osnabrück Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.4
abgelehnt -
5.5
Wirken der Briten (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6626: Wirken der Briten
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5.6
Für eine starke Region Osnabrück - Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis verbessern (Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6628: Für eine starke Region Osnabrück - Zusammenarbeit zwischen Stadt und Landkreis verbessern
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5.7
Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6631: Gesundheitsdienst für Landkreis und Stadt Osnabrück
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5.8
Hinweisschilder vor Blitzanlagen (FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6632: Hinweisschilder vor Blitzanlagen
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5.9
Leiharbeit: Aufruf an die Firmen (Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz)
abgelehnt- Antrag VO/2016/6636: Leiharbeit: Aufruf an die Firmen
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5.9.1
Leiharbeit: Aufruf an die Firmen NEU: Leiharbeit begrenzen – Missbräuche verhindern – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 5.9
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Keine Verschlechterung des Nds. Landesvergabegesetzes (Ratsmitglied Frau Brandes-Steggewentz)
beschlossengeändert beschlossen
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5.11
Geschäftsführung FMO (FDP-Fraktion)
zurückgezogen -
5.12
Wertstoffgesetz: Rolle der Kommunen in der Abfallwirtschaft stärken (Zählgemeinschafrt SPD/Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, Gruppe UWG/Piraten)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6629: Wertstoffgesetz: Rolle der Kommunen in der Abfallwirtschaft stärken
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5.13
Abbiegepfeil für Fahrradfahrer*innen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6630: Abbiegepfeil für Fahrradfahrer*innen
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5.14
Bezahlbarer Wohnraum (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6639: Bezahlbarer Wohnraum
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5.15
40jährige Städtpartnerschaft zwischen Derby und Osnabrück – Dringlichkeitsantrag i.S. der GO(SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, CDU-Fraktion, FDP-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2016/6672: 40jährige Städtpartnerschaft zwischen Derby und Osnabrück – Dringlichkeitsantrag i.S. der GO
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoring und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Osnabrücker Musikpreis 2015
beschlossenungeändert beschlossen
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6.2
10. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Marktstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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6.3
Umwandlung der Bertha-von-Suttner-Realschule in eine offene Ganztagsschule
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Errichtung eines Ganztagsbetriebs und Grundsanierung der GS Hellern
zurückgezogen -
6.5
Umwandlung der Waldschule Lüstringen in eine offene Ganztagsschule
beschlossengeändert beschlossen
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6.5.1
Umwandlung der Waldschule Lüstringen in eine offene Ganztagsschule – Änderungsantrag der Zählgemeinschaft
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7.1
Erhalt des historischen Karussels für den Osnabrücker Weihnachtsmarkt
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Stellplatzsatzung o Satzungsbeschluss
zurückgezogen - 10.2
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10.2.1
Maßnahmenkatalog zum Lärmaktionsplan – ÄA der Zählgemeinschaft zu TOP 10.2
beschlossenungeändert beschlossen
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10.3
Fördergebiet "Konversionsstandort Hafen" Maßnahmen- und Kostenplanung 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4
Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Maßnahmen- und Kostenplanung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Sanierungsgebiet "Quartier Lotter Straße / Ernst-Sievers-Straße" Maßnahmen- und Kostenübersicht
zurückgezogen -
10.6
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Feststellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.6.1
73. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Freizeitstandort Nettebad - o Feststellungsbeschluss - ÄA TOP 10.6 UWG und PIRATEN - Tischvorlage
abgelehnt -
10.7
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.7.1
Bebauungsplan Nr. 141 - Freizeitstandort Nettebad - (Neuaufstellung) o Satzungsbeschluss - ÄA TOP 10.7 UWG und PIRATEN - Tischvorlage
abgelehnt -
10.8
Bebauungsplan Nr. 297 - Blankenburg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.9
Bebauungsplan Nr. 333 - Östl. Hamburger Straße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.10
Bebauungsplan Nr. 460 - Rotenburger Straße - 2. Änderung (vereinfacht) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.11
Bebauungsplan Nr. 606 - Artilleriestraße Nordwest (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10.12
Veränderungssperre Nr. 62 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes 602 - Bahnhalt Rosenplatz - (beschleunigtes Verfahren) - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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11.1
Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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13.1
Konzept zur Umsetzung der Vorgaben des Bundeskinderschutzgesetzes - Elternbriefe
zurückgezogen -
13.2
Herrichtung der Außenanlagen für die Kindertagesstätte Astrid Lindgren - Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für die Inneneinrichtung
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Sanierungskostenzuschuss für die katholische Kirchengemeinde Liebfrauen, Die Eversburg 14
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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14.1
Erhalt des historischen Karussells für den Osnabrücker Weihnachtsmarkt
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Schulwechsel
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18.2
Haster Sport
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18.2.1
Haster Sport
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18.3
Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern
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18.3.1
Rückführung von abgelehnten Asylbewerbern
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18.4
Vergünstigungen für Vorstandsmitglieder
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18.4.1
Vergünstigungen für Vorstandsmitglieder
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18.5
Zusammenarbeit von städtischen Fachbereichen
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18.5.1
Zusammenarbeit von städtischen Fachbereichen
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18.6
Dringliche Anfrage Föderung E-Mobilität
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18.6.1
Dringliche Anfrage Förderung E-Mobilität
- Mitteilungsvorlage VO/2016/6676-01: Dringliche Anfrage Föderung E-Mobilität
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19
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Auszahlung der Kapitalzuführung 2015 an das Klinikum Osnabrück GmbH
zur Kenntnis genommen -
20.2
VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG - Forderungsverzicht mit Besserungsvereinbarung
zur Kenntnis genommen -
20.3
Aufhebung der Verfügung der Haushaltssperre gem. § 30 Gemeindehaushalts- und Kassenverordnung für das Jahr 2015
zur Kenntnis genommen -
20.4
Maßnahmen zur Mietpreisbegrenzung - Stellungnahme zur Prüfung der Einführung mietrechtlicher Verordnungen im Land Niedersachsen
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
- Adresse
- Markt
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