Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2017

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 14.12.2017

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Kirchheim, Eulenheckerweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Skorpionstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Stotzheim, Wassermannstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Übernahme von Grundstücken im Wege des Erbbaurechts bzw. Tauschs zur Errichtung einer Sportanlage in der Gemarkung Euskirchen hier: Optionsvertrag zum Abschluss eines Erbbaurechts-/Tauschvertrags

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Stotzheim, An der Roitzheimer Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erwerb einer öffentlichen Grünanlage im OT Euskirchen, Dechant-Vogt-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 1 dagegen, 7 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 64.400 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.050 m² großen GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: 40 Stimmen dafür, 0 dagegen, 6 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 3.039 m² großen GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Veräußerung einer ca. 4.850 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 1 dagegen, 6 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Anfragen/Mitteilungen

Fraktionsanträge

Neuordnung der Stellplatzsatzung der Stadt Euskirchen hier: Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 29.11.2017

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verkehrszähmer-Programm an den Schulen der Kreisstadt Euskirchen hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 27.01.2018

Antrag auf Prüfung und Bereitstellung legaler Graffiti-Flächen im Bereich der Stadt Euskirchen hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 05.03.2018

Verwaltungsvorlagen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten für das Jahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Entsendung von städtischen Vertretern/-innen in die Delegiertenversammlung des Erftverbandes

Richtlinie für die digitale Ratsarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit der Südwestfalen-IT zur Wahrnehmung von IT-Leistungen im Bereich des Finanzwesens

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zeitplanung Jahresabschlüsse 2015 - 2017

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Änderungen und Ergänzungen der Gebührensatzung der Kreisstadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderung der EntgeltO des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen, Bereich City-Forum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beschluss des Wasserversorgungskonzeptes für das Stadtgebiet Euskirchen gemäß § 38 Absatz 3 Landeswassergesetz NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

23. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Bereich Billiger Straße / Am Mitbach) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 6 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Zuwendungen zu den Geschäftsaufwendungen der Fraktionen hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWV

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 3 dagegen, 4 Enthaltungen

Haushaltsanträge der Fraktionen von SPD und FDP

Stellenplan 2018

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 8 dagegen, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2018

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 19 dagegen, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung