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Verbandsversammlung

Freitag, 23. März 2018 um 10:00 Uhr Externe Sitzung Durchgeführt

Tagesordnung (40)

1

Angelegenheiten nach Landesplanungsgesetz

1.1

Kunst- und Kulturförderung - Projektförderung im Rahmen der Regionalen Kulturpolitik hier: Beratung und Beschlussfassung 2018

1.2

Kommunaler Straßenbau hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.3

Förderprogramm 'Radschnellverbindungen/ Nahmobilität 2018' hier: Unterrichtung und Beschlussfassung

1.4

Neuanmeldung einer Maßnahme in den aktuellen ÖPNV-Bedarfsplan

1.5

9. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Münster Teilabschnitt Emscher Lippe im Gebiet der Stadt Gladbeck Erweiterung des Allgemeinen Siedlungsbereichs (ASB) Aufstellungsbeschluss

1.6

89. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Stadt Kamp-Lintfort hier: Umwandlung eines Bereiches für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) mit zweckgebundener Nutzung „Übertägige Betriebsanlagen und -einrichtungen des Bergbaus“ in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) auf dem Gelände des ehema-ligen Bergwerks West in Kamp-Lintfort Aufstellungsbeschluss

1.7

Frühzeitige Unterrichtung zum Regionalplan gem. § 9 Abs. 1 Raumordnungsgesetz

1.8

Anfragen und Mitteilungen

2

Angelegenheiten nach RVR-Gesetz

2.1.1

Resolution Stärkung der Kommunalfinanzen in den Städten der Metropole Ruhr

2.1.2

Ersatzwahl eines beratenden Mitgliedes der Verbandsversammlung

2.1.3.1

Angelegenheiten der AGR Abfallentsorgungs-Gesellschaft Ruhrgebiet mbH - Wechsel im Aufsichtsrat

2.1.3.2

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Wechsel im Aufsichtsrat

2.1.4

Übersicht über die Fraktionsanfragen aus dem Jahr 2017

2.2

Übertragung von Ermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018

2.3

Ergänzungsbeschluss Nr. 5 zum Haushalt 2017 (Drucksache 13/0700, VV-Sitzung vom 09.12.2016)

2.4
2.5

Evaluierung und Neufassung der Kriterien zur Anerkennung als Ankerpunkt der Route der Industriekultur

2.6

Weiterentwicklung Regionales Radwegenetz Hier: Netzplanung und weiteres Vorgehen

2.6.1

Anfrage der SPD-Fraktion zur Weiterentwicklung des regionalen Radwegenetzes

2.7

Angelegenheiten der Freizeitgesellschaften - Betreibergesellschaft Silbersee II Haltern am See mbH - Übernahme der Anteile der Sythengrund Wasagchemie Grundstücksverwertungsgesellschaft Haltern (WASAG) mbH durch den Kreis Recklinghausen

2.8

Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Neufassung der Betriebssatzung

2.8.1

Angelegenheiten der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün - Änderungen in der Neufassung der Betriebssatzung

2.9

Aufnahme des Baukunstarchivs NRW (ehem. Museum Am Ostwall) in die Route der Industriekultur

2.10

Anfragen und Mitteilungen

2.10.1

Anfrage der Fraktion der Piratenpartei vom 20. Februar: Winterdienst auf dem RS1

29

Vorlagen aus dem Verbandsausschuss

30

Anfrage der SPD-Fraktion zur Vorgehensweise zur Einleitung des Erarbeitungsverfahrens des Regionalplans Ruhr

31

Vorlagen aus dem Wirtschaftsausschuss

32

Vorlagen der Bezirksregierungen/Strukturausschuss

33

Vorlagen aus dem Planungsausschuss

34

Fraktionswechsel

35

Vorlagen aus dem Betriebsausschuss Ruhr Grün

36

Fraktionsanträge

37

Vorlagen des Regionalverbandes Ruhr

38

Verpflichtung und Verabschiedung

39

Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung

40

Tagesordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.04.2018 · 200.4 KB

Details

Ende
10:59 Uhr
Adresse
siehe Einladung

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