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BV Oberbarmen

Dienstag, 17. Oktober 2023 um 19:00 Uhr Färberei, Peter-Hansen-Platz 1, 42277 Wuppertal

Tagesordnung (22)

1

Bericht des Bezirksbürgermeisters

2

Bericht aus dem Jugendrat

3

Bericht aus dem Beirat der Menschen mit Behinderung

4

Sportplatz Höfen - Sachstand - mdl. Bericht

5

Freibad Mählersbeck - Sachstand - mündl. Bericht

6

SOKO Rosenau - Vorstellung Staatsanwältin Dieterle + KHK Opdam

7

Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW - Wiederherstellung der Montagstraße als Gehweg

Ergebnis: abgelehnt

8

Antrag gemäß § 24 GO NRW - Grenze der Stadtbezirke Heckinghausen und Oberbarmen

Ergebnis: vertagen

9

Luhnsstraße - Errichtung einer Fahrradstraße (Dr.-Werner-Jackstädt-Weg)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Freigabe von Einbahnstraßen für den gegenläufigen Radverkehr in Oberbarmen - Teil 2

Ergebnis: vertagen

11

Anträge

11.1

Verwendung der freien Mittel

Ergebnis: geändert beschlossen

11.2

Verwendung der Mittel nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Anfragen

12.1

Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

12.1.1

Aufstellen von Waren im öffentlichen Raum – Bereich Wupperfelder Markt

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

13

Wittener Straße – Straßensanierung und barrierefreier Ausbau der Haltestellen Windhövel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13.1

Wittener Straße – Straßensanierung und barrierefreier Ausbau der Haltestellen Windhövel Frage der BV

Ergebnis: ungeändert beschlossen

14

Abriss der Kindertagesstätte Grafenstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

15

Standortkonzept für Freiflächen-Solarenergieanlagen (FFSA) in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

16

Entwurfsfassung Nahverkehrsplan Stadt Wuppertal - Teil 2

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

17

Teilsperrung der Stollenstraße zur Verhinderung rechtswidriger Durchfahrten

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.10.2023

Details

Ende
20:35 Uhr

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