Rat

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.02.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 25.02.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Antrag gem. § 9 Abs. 1 des Bundesimmissionsschutzgesetztes (BlmschG) auf Erteilung eines Vorbescheides zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 93m, Gesamt-höhe 150m) - Denkmalrechtliche Erlaubnis gem. § 9 Denkmalschutzgesetz (DSchG) NRW

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Entlastung des Bürgermeisters bezüglich des Jahresabschlusses der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica zum 31.12.2010

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan 2013 des Wirtschaftsbetriebes der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür bei 12 Gegenstimmen () und 0 Enthaltungen ()

Restrukturierung des Badezentrum Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neubau Feuerwehrgerätehaus Veltheim/Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wiederwahl des Schiedsmannes Hans-Joachim Reimer

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vorschlag für die Wahl der Vertrauenspersonen für die Schöffenwahl (Amtszeit 01.01.2014 bis 31.12.2019)

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

Neufassung der Benutzungsordnung und der Gebührensatzung der Stadtbücherei Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 66 "Kattkamp-Ost" Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anordnung der sofortigen Vollziehung einer schulorganisatorischen Maßnahme hier: Städt. Ev. Grundschule Nammen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Umbesetzung von Ausschüssen

Anträge und Anfragen

Kriminalstatistik

Einkaufszentrum Hauptstraße

Kreisel Schäferhof

DRK-Eisbergen

Sporthalle Möllbergen

Verkehrssituation Gewerbegebiet Holtrup

Geldwäschegesetz

Bekanntgaben

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.02.2013

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 25.02.2013

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Anträge und Anfragen

Bekanntgaben

Auszahlungen an ehrenamtliche Mitglieder und Gruppen der Freiwilligen Feuerwehr

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung der Friedhofskapelle Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages im Stadtteil Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Abschluss eines Grundstückskaufvertrages

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 66 "Kattkamp-Ost"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Vereinbarung zur Erschließung der Flurstücke 229, 230, 231 und 180, Flur 4, Gemarkung Barkhausen

Erschließung eines Hinterliegergrundstückes im Geltungsbereiches des Bebauungsplanes Nr. 17 "Grüner Wenzel"

2. Änderungsvertrag zum Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 54 "Auf der Lake"

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

1. Änderung des Erschließungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 57 "Zur Egge" in Porta Westfalica-Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

3. Änderung des Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 23 "Holtrup-Brinkgarten"

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr.69 "Dorf Möllbergen" in Porta Westfalica-Möllbergen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG