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Rechnungsprüfungsausschuss

Donnerstag, 23. November 2023 um 12:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U

Tagesordnung (60)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Bestellung eines Schriftführers nach § 52 Abs. 1 i.V.m. § 58 Abs. 2 GO NRW für den Rechnungsprüfungsausschuss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.4

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Prüfungsberichte

2

Prüfungsberichte

Nicht-öffentlich
2.1

Beleg- und Vergabeprüfung im FB Marketing und Kommunikation - PB 54/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Umgang mit Rechten Dritter

Nicht-öffentlich
2.1.1

Umgang mit (Urheber-)Rechten Dritter

Nicht-öffentlich
2.2

Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Dortmund zum 31. Dezember 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Bericht zur Gebührenrechnung

Nicht-öffentlich
2.3

Prüfung der Inventurtätigkeiten im Rahmen des Jahresabschlusses 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Nachprüfung einer debitorischen Belegprüfung nach Einführung eines neuen IT-Verfahrens

Nicht-öffentlich
2.4

Verwendung von investiven Mitteln der Bezirksvertretungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Fachbereichsübergreifende kreditorische Belegprüfung

Nicht-öffentlich
2.5

Prüfung der Schulgirokonten der Comenius-Grundschule, Landgrafen-Grundschule, Nordmarkt-Grundschule und Winfried-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Prüfung der Abwicklung von Dienstleistungen

Nicht-öffentlich
2.6

Prüfung der Vergabe von Betreuungsplätzen für Kinder in Tageseinrichtungen bei FABIDO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Überprüfung der Abrechnungen bei einem Rahmenvertrag

Nicht-öffentlich
2.6.1

Prüfung der Vergabe von Betreuungsplätzen für Kinder in Tageseinrichtungen bei FABIDO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.7

Belegprüfung im Eigenbetrieb - FABIDO

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.7.1

Belegprüfung im Eigenbetrieb - FABIDO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.8

Bildung und Teilhabe (BuT) im Sozialamt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.8.1

Bildung und Teilhabe (BuT) im Sozialamt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.9

Kreditorische Belegprüfung Schwerpunkt Honorare im Eigenbetrieb Sport- und Freizeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10

Prüfung der Gebäudereinigung bei der Städt. Immobilienwirtschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.10.1

Prüfung der Gebäudereinigung bei der Städt. Immobilienwirtschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.11

Ursachen und Folgen einer verzögerten Baugenehmigung für eine Schulbaumaßnahme unter Beteiligung verschiedener Fachbereiche - PB 52/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.12

Technische Belegprüfung im Eigenbetrieb Stadtentwässerung – PB 53/2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.13

Prüfung des zentralen Softwareverzeichnisses

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Sachstandsberichte

3

Sachstandberichte

Nicht-öffentlich
3.1

Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes - unbesetzt

3.1

Sachstandsberichte des Rechnungsprüfungsamtes - unbesetzt

Nicht-öffentlich
3.2

Sachstandsbericht der Verwaltung

3.2

Sachstandsberichte der Verwaltung

Nicht-öffentlich
3.2.1

Sachstandsbericht zum Aufbau eines Compliance-Management-Systems bei der Stadt Dortmund und Einrichtung eines Compliance-Komitees und eines Compliance-Arbeitskreises

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.1

Schlussabrechnung einer Baumaßnahme

Nicht-öffentlich
3.2.2

Sachstandsbericht über die Aktualisierung des Internen Kontrollsystems bei der Stadtkasse

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.2

Prüfung von Bereitschaftsstunden; hier: Sachstandsbericht

Nicht-öffentlich
3.2.3

Sachstandsbericht Zuwanderung aus Südosteueropa 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.3

Antikorruptionsbericht 2022 - Beantwortung von Anfragen einer Ausschuss-Fraktion; hier: Sachstandsbericht

Nicht-öffentlich
3.2.4

Sachstandsbericht Teuerungszuschlag

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.5

Sachstandsbericht des Dortmunder Systemhaus zum Berechtigungsrahmenkonzept SAP

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2.6

Möglichkeit der mündlichen Nachfrage wegen der Robbenanlage im Dortmunder Zoo

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anträge und Anfragen - unbesetzt

4

Anträge und Anfragen - unbesetzt

Nicht-öffentlich
4.1

Anträge - unbesetzt

4.1

Anträge - unbesetzt

Nicht-öffentlich
4.2

Anfragen - unbesetzt

4.2

Anfragen - unbesetzt

Nicht-öffentlich
5

Verschiedenes

5

Verschiedenes

Nicht-öffentlich
5.1

Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2024

Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet

5.1

Leistungsvereinbarung 2024

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
15:42 Uhr

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