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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 12. Februar 2019 um 17:00 Uhr

Tagesordnung (26)

1

Einwohnerfragestunde

1.1

Wohnunterkünfte von Leiharbeitern; hier: Anfrage eines Bürgers, wohnhaft am Geistmarkt, 46446 Emmerich am Rhein

1.2

Garagen am Bahnhof; hier: Anfrage eines Bürgers, wohnhaft am Geistmarkt in 46446 Emmerich am Rhein

1.3

Ordnungswidrigkeitsverfahren; hier: Anfrage eines Bürgers an der Eltener Straße

1.4

Belästigungen durch osteuropäische Mitbürger in der Bredenbachstraße; hier: Anfrage einer Anwohnerin der Bredenbachstraße

2

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 04.12.2018

3

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 100 - "Fachbereich 1 -Zentrale Dienste"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 200 "Fachbereich 2 – Finanzen“

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 300 "Fachbereich 3 – Immobilien"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 600 - "Fachbereich 6 - Bürgerservice und Ordnung"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 13 "Öffentlichkeitsarbeit"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Haushaltssatzung 2019 hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budgets 014 – "Örtliche Rechnungsprüfung"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Haushaltssatzung 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budgets 015 – Gleichstellung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

10

Haushaltssatzung 2019; hier: Beratung in den Fachausschüssen - Budget 17 - Demographie -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

11

Haushaltssatzung 2019 hier: Beschlussfassung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

12

Wasserversorgungskonzept gem. § 38 Abs. 3 LWG; hier: Vorstellung und Beschluss des Konzeptes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung über die Offenhaltung von Verkaufsstellen • am Sonntag, den 7. April 2019 im Zusammenhang mit den Veranstaltungen 20. Emmericher Autoshow und 2. Drehleiter-Festival, • am Sonntag, den 28. Juli 2019 imZusammenhang mit der Veranstaltung "Emmerich im Lichterglanz“ und • am Sonntag, den 8. September 2019 im Zusammenhang mit der Veranstaltung "Stadtfest Emmerich“ im Gebiet der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Wohnsituation der Wanderarbeiter; hier: Eingabe an den Rat Nr. 26/2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Beschleunigung Gesamtabschlüsse 2011 - 2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Sondervermögen strategische Innenstadtentwicklung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17

Mitteilungen und Anfragen

17.1

Änderung der Gemeindeordnung; hier: Mitteilung von Stadtkämmerer Siebers

17.2

Gespräch mit Investor; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

17.3

Sachstandsbericht Kaserne; hier: Anfrage von Mitglied Sigmund

18

Einwohnerfragestunde

I

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 12.02.2019

Details

Ende
19:15 Uhr

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