Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 09. September 2015 um 17:00 Uhr Ratssaal Abtei
Tagesordnung (21)
Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen am...... - öffentlicher Teil
Ergebnis: Genehmigt
2. Sachstandsbericht Kompetenzzentrum Sauberkeit
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplanes zum 30.06.2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntmachung des Abschlussergebnisses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Entlastung der Sparkassenorgane
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung für die Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2015
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beherbergungssteuersatzung
Ergebnis: Vertagt (s. Niederschrift)
Zweiter Nachtrag Tarif Hallenbäder
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Standort der Musikschule und der Volkshochschule in Rheydt (HSP-Maßnahmen 2012-0100; 2012-0101)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Flüchtlingseinrichtung des Landes NRW im ehemaligen JHQ
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Mündlicher Bericht der Verwaltung zu Flüchtlingsunterbringung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Konzept Flüchtlingsunterbringung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung einer "Wegweiser - gemeinsam gegen gewaltbereiten Salafismus"-Beratungsstelle in MG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Akquise von Mitteln aus Förderprogrammen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Benennung eines/einer Flüchtlingsbeauftragten
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Situation von Asylbewerbern in Mönchengladbach verbessern – Die Hilfe besser koordinieren
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Überprüfung geeigneter, leer stehender Immobilien
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Erarbeitung eines Public Corporate Governance Kodex (PCKG) für die kommunalen
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Beteiligung der Stadt Mönchengladbach über die NEW AG am Steinkohle-Kraftwerk Hamm (Gekko)
Ergebnis: In die nächste Sitzung des HauptA verschoben
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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