Rat
Mittwoch, 21. Februar 2024 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (34)
Landesgartenschau Kleve 2029 - Bewerbung
Einrichtung einer internen Meldestelle gem. Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) bei der Stadt Kleve
Schiedsamtswesen, Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk IV (Kleve-Unterstadt, Orteile Kellen, Griethausen, Warbeyen, Brienen, Salmorth, Schenkenschanz)
Schülervertretung im Schulausschuss hier: Namentliche Besetzung der beratenden Mitglieder
Beschaffung von Wasserspendern für die Schulen
Kulturleitplan – Ergebnisse aus der Umfrage zum Kulturangebot
Übersicht der Fördermittel beim Museum Kurhaus
Kulturticket in Kleve
Gleichstellungsplan der Stadt Kleve
Stellplatzsatzung der Stadt Kleve Hier: Satzungsbeschluss
Aufstellung einer Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 Baugesetzbuch für den Bereich Heerstraße im Ortsteil Bimmen hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung
Bebauungsplan Nr. 2-363-0 für den Bereich Köstersweg im Ortsteil Kellen Hier: Satzungsbeschluss
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplan 4-116-0 für den Bereich Grundstücke beiderseits der Materborner Allee von Querallee bis Hornstege im Ortsteil Materborn Hier: Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 4-288-1 für den Bereich Heidberg im Ortsteil Materborn hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der Offenlage
Bebauungsplan Nr. 5-341-0 für den Bereich Fliersol / Kattenwald / Brandenberg / Geldenberg / Am Ruppenberg im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss
Richtlinie der Stadt Kleve über die Gewährung von Zuwendungen für Photovoltaikanlagen im Stadtgebiet von Kleve vom _______2024
Umbesetzung in Ausschüssen
stellvertretende ehrenamtliche Behindertenbeauftragte
Barrierefreie Spielplätze
Inklusive Spielplätze in Kleve (Antrag der Fraktion Offene Klever zum Haushalt 2024)
Umbesetzung in diversen Ausschüssen
Umbesetzung in Ausschüssen
Anschaffung von Defibrillatoren
Satzung über die Verringerung der Zahl der bei der Kommunalwahl für den Rat der Stadt Kleve zu wählenden Ratsmitglieder
Mitteilungen
Anfragen
Erlass zu Elternverbotszonen
Erweiterung Aldi Querallee
Förderbescheide
Verringerung der Zahl der bei der Kommunalwahl für den Rat der Stadt Kleve zu wählenden Ratsmitglieder
Fahrbahnabsackung Kreuzhofstraße
Ampelanlage Ringstraße
Nachhaltigkeitsstrategie
Öffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 19:44 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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