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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW

Dienstag, 07. November 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal

Tagesordnung (47)

1

Jahresabschlüsse

2

Wirtschaftspläne

2.1

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - Fachbereich Senioren und Freizeit -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.3

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2023 - stationärer Bereich -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2.4

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2024 - stationärer Bereich -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

3.1

Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.07.2022 für die Einrichtung Am Diek

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2

Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH - Änderungen im Beirat

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.3

Angelegenheiten der WSW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.4

Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gesellschafterversammlung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.5

Bestellung des Abschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2022 - 2025

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.6

Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Jahresabschluss 2022 der Delphin Vermögensverwaltung GmbH & Co. KG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.7

Bürgerantrag gemäß § 24 GO-Verzicht auf Strafverfolgung wegen der Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel ohne gültigen Fahrschein

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.8

Nachfolge Vorsitz des Vorstandes der Stadtsparkasse Wuppertal AöR

Ergebnis: abgesetzt

4

Berichte und Mitteilungen

5

Berichtsvorlagen

5.1

Neuausrichtung des Vergabewesens

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

5.2

Neuausrichtung des Fördermanagements

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

6

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

6.1

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten beim Haupt- und Personalamt

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Bundesbahndirektion Innenausstattung/Bereitstellung überplanmäßiger Mittel gemäß §§ 83 i.V.m. 85 GO NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.3

Errichtung und Anmietung eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Dornap

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Deckung von Mehrkosten bei den Sach- und Dienstleistungen der Feuerwehr und im Rettungsdienst

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5

Satzung über die Einrichtung, den Betrieb und die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von außerunterrichtlichen Ganztags- und Betreuungsangeboten der Stadt Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.6

Abriss der Kindertagesstätte Leibuschstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Abriss der Kindertagesstätte Grafenstr. und Durchführung eines Investorenmodells zur Neuerrichtung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.8

Weiterbetrieb des Objektes Bockmühle 16 (Art-Hotel) zur Unterbringung Geflüchteter

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.9

Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.10

Einführung des freiwilligen Naturschutz-Euros im Zoologischen Garten

Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen

6.11

Entgeltordnung für den Zoologischen Garten

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Berichte und Mitteilungen

8

Berichtsvorlagen

8.1

Finco-Bericht zum 30.09.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

8.2

Stand der Investitions- und Kassenkredite zum 30.09.2023

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9

Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen

10

Berichte und Mitteilungen

11

Berichtsvorlagen

12

Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen

12.1

Jahresabschluss des Eigenbetriebes Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW) für das Geschäftsjahr 2021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Entlastung Betriebsleitung JA 2021 WAW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.3

Bestellung eines Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb Wasser und Abwasser Wuppertal Jahresabschluss 2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

13

Berichte und Mitteilungen

44

Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung

45

Teil B - Allgemeine Angelegenheiten

46

Teil C - Haushaltsangelegenheiten

47

Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 13.11.2023

Details

Ende
17:15 Uhr

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