Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung, delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Abs. 2 GO NRW; hier: Aussetzen der Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertagespflege, Kindertageseinrichtungen und Offenem Ganztag für Januar 2021

Ergebnis: Einstimmig

Bürgeranträge und Beschwerden

Bürgerantrag Kurzfristige Umsetzung der im Lärmaktionsplan festgesetzten Maßnahmen

Anregung zur Verkehrssituation "Zur Porta"

Bürgerantrag Vollsperrung des Eschweges zwischen der Gewässerquerung der der Kreuzung Oberfeldstraße

Bürgerantrag wg. Veränderungssperre „Am Buhn“ im OT Möllbergen Ratssitzung 07.09.2020, Sachstand zur Klagemöglichkeit der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 3 Enthaltungen

Bürgerantrag - Anbringen einer Wartelinie zur Klarstellung der Rechts-vor-Links-Regelung an der Einmündung der Straße Am Park auf die Kempstraße

Zweite Beratung über den Haushaltsplanentwurf 2021 einschließlich Veränderungslisten und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Anweisung des Rates an die Mitglieder des Rates in der Sparkassenzweckverbandsversammlung der Städte Bad Oeynhausen und Porta Westfalica – Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Besucher-Bergwerk & Museum Kleinenbremen gGmbH Hier: Antrag auf eine Zuwendung in Form einer Corona-Überbrückungshilfe

Kulturprojekt "Kirche und Krone" zum 125-jährigen Jubiläum der Kirche Kleinenbremen Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Anbindung Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Verweis in die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.02.21

Änderung der Gebührenordnung der Musikschule Porta Westfalica hier: Einführung einer Gebühr für Online-Unterricht Delegierte Entscheidung des Rates nach § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

SchülerTicket Westfalen Hier: Beteiligung am Pilotprojekt

Ergebnis: Einstimmig

Antrag des Stadtsportverbandes zur Verteilung der Sportpauschale im Rahmen des Förderprogrammes „Moderne Sportstätte 2022“

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Verkehrskonzept zur Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Bushaltestellenumbau Möllberger Straße

Ergebnis: Einstimmig

Sachstand Sanierungsmaßnahmen

Sachliche Ausstattung der Grundschulen Barkhausen und Holzhausen nach erfolgter Sanierung bzw. Erweiterung

Ergebnis: Einstimmig

Ausbau und Sanierung der Grundschule Barkhausen (Anbauflügel von 1964)

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

RLT-Anlagen in den Grundschulstandorten Holzhausen und Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Neubau RLT-Anlage im Ratssaal

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Sanierung RLT-Anlage für Sporthalle Süd

Ergebnis: Einstimmig

Touristische Weiterentwicklung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Einstimmig

Neugestaltung und Ausbau der Webpräsenz und Einführung neuer Medien

Ergebnis: Einstimmig, bei 8 Enthaltungen

Verwendung des Klimaschutzbudgets in 2021- Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Absatz 2 Gemeindeordnung NRW.

Ergebnis: Verweis in den Haupt- und Finanzausschuss am 22.02.2021

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag der CDU-Fraktion / Junge Union Porta Westfalica W-Lan Hotspots in Porta Westfalica

Antrag der CDU-Fraktion und FDP-Fraktion Ratssitzungen als Live-Stream

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.12.2020

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Aktuelle Liquiditätslage der Stadt und Negativzinsen auf Guthaben

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Holtrup; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 22.03.2021

Erschließung Gewerbegebiet Holtrup-Ost II

Verkauf eines Grundstücks im Ortsteil Möllbergen

Pachtvertrag für die Sportanlage Nammen "Poggenbeeke"

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG