Rat
Mittwoch, 28. Februar 2024 um 15:00 Uhr Ratssaal
Tagesordnung (28)
Niederschrift über die Sitzung des Rates vom 13.12.2023 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift mit Einwendung (s. nächste Niederschrift)
Verleihung der Ehrenbezeichnung „Ehrenoberbürgermeisterin" an Frau Monika Bartsch
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Aufstellung von Nebentätigkeiten des Oberbürgermeisters gemäß § 8 Korruptionsbekämpfungsgesetz
Ergebnis: Kenntnisnahme
Wiederwahl des Beigeordneten Matthias Engel oder Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Neuordnung der Verwaltungsspitze - Umverteilung des Dezernates für Bürgerservice, Personal und Öffentliche Ordnung; hier:CDU-Fraktionsantrag vom 16.02.2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Mitgliederversammlung des Städtetages Nordrhein-Westfalen am 7. und 8. Mai 2024 in Neuss; hier: Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung des Gesellschaftsvertrages der NEW Kommunalholding
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG und die NEW Smart City an der Stadtentfalter GmbH, der Stadtentfalter Holding GmbH, der Stadtentfalter Erkrath GmbH und der Stadtentfalter Quartiere GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW Kommunalholding GmbH über die NEW AG an der NEW Tönisvorst GmbH
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2023 (4. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bewerbung Hockey-Europameisterschaften 2025
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Schulentwicklungsplan 8 - Sekundarstufe I; hier: Fortschreibung 2024
Ergebnis: Kenntnisnahme
Einrichtung eines Online-Katasters für Räume und Freiflächen zur kulturellen Nutzung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Überarbeitung der Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über die Ombudschaft nach dem Wohn- und Teilhabegesetz in der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung über eine Veränderungssperre in Mönchengladbach (Gebiet südöstlich der Steinmetzstraße zwischen Hauptbahnhof, Humboldtstraße und Sittardstraße/Goebenstraße)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einleitung der vorbereitenden Untersuchungen nach § 141 BauGB und Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht gemäß § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB für den Bereich „Nördliches Bahnhofsumfeld“
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
251. Änderung des FNP ("Südliche Käthe-Höffkes-Straße") - abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 808/W ("Südliche Käthe-Höffkes-Straße") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Räumliche Schaffung von Betreuungsplätzen für den Offenen Ganztag (OGS) durch Bestandserweiterung am Grundschulstandort Schulstr. (GGS Schulstr.)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
OFF Space Kulturhaus - Zukunft des BIS; hier: Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 04.12.2023
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier Fraktionsantrag der CDU-Ratsfraktion vom 16.02.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier Fraktionsantrag der SPD-Ratsfraktion vom 19.02.2024
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage inkl. Antwort RH M. Heinen, CDU, zu Trinkwassserstellen
Anfrage inkl. Antwort RH M. Heinen, CDU, zu Vertiefungen von Städtepartnerschaften
Anfrage RH M. Schmitz, CDU, zur Situation Ausländeramt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 17:00 Uhr
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