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Betriebsausschuss NetteBetrieb

Mittwoch, 08. Dezember 2021 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang A/C

Tagesordnung (22)

1

Öffentlicher Teil

1

Mitteilungen der Verwaltung

2

Wirtschaftsplan 2022 des NetteBetriebes

Ergebnis: Ohne Abstimmung

2

Nichtöffentlicher Teil

2.1

Wirtschaftsplan 2022 für den NetteBetrieb

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

3

Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2022

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

4

11. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

5

Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2022

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

6

6. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

7

7. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

8

Jahresabschluss 2020 des NetteBetriebes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

9

Jahresabschluss 2019; hier: Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

10

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

11

Mitteilungen der Verwaltung

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 5 Abs. 6 EigVO NRW i. V. m. § 60 GO NRW, für die Beauftragung der Dienstleister für die Gebäudereinigung.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen13 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

13

Bericht der Revision über die unvermutete Prüfung des NetteBetriebs für das Jahr 2019

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

14

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

15

Grundstücksangelegenheiten

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

16

Vergaben im Betriebsbereich Immobilien

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

17

Vergaben im Betriebsbereich Abwasser

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

18

Vergaben im Betriebsbereich Baubetriebshof

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

19

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.12.2021

Details

Ende
23:00 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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