Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 02. Juni 2022 um 18:35 Uhr Bernardussaal
Tagesordnung (55)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Bestellung von Herrn Frank Möller zum Kämmerer der Stadt Grevenbroich
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beschaffung einer weiteren semistationären Anlage zur Geschwindigkeitsüberwachung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung über Beratungspunkte aus der Sitzung des Ausschusses für Planung und Mobilität
22. FNP Änd. Einstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verlängerung Veränderungssperre G 224
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
H 4, 2. Änd. - Städtebaulicher Vertrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
H 4 2. Änd. Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
G 220 – Änderung des Städtebaulichen Vertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stellungnahme zur Neuaufstellung des Regionalplans Köln
Ergebnis: einstimmig beschlossen
K 37 Aufstellung 13a
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entscheidung über einen Beratungspunkt aus der Sitzung des Ausschusses für Strukturwandel, Arbeit, Digitalisierung und Innovation
Beitritt zum Zweckverband Landfolge Garzweiler am 1.1.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entscheidung Beratungspunkte aus der Sitzung des Hauptausschusses
Befristete Aussetzung der Hundesteuer für Hunde aus dem Tierheim Oekoven (Antrag Nr. 004/2022), 3. Änderung der Hundesteuersatzung der Stadt Grevenbroich v. 14.12.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderung des Stellenplans 2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beantwortung Anträge und Anfragen aus den letzten Sitzungen
"Schutz der Zivilbevölkerung" (Anfrage Nr.: 11/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Strom- und Gassperren (Anfrage Nr.: 12/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beantwortung der Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Bereitstellung von kostenfreien Hygieneartikeln an Schulen" (Anfrage Nr. 25/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Inklusionsassistenz (Anfrage Nr.: 26/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Straßenausbaubeiträge (Anfrage Nr.: 27/2022)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
Anträge der SPD-Fraktion
"Fest der Kulturen" (Antrag Nr.: 43/2022)
Anträge der CDU-Fraktion
Anträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Umbesetzungen (Antrag Nr.: 40/2022)
Anträge der FDP-Fraktion
Grundsteuer darf nicht zur Steuererhöhungsspirale werden (Antrag Nr.:38/2022)
Anträge der Fraktion Mein Grevenbroich
Ausschussumbesetzung (Antrag Nr.: 46/2022)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Konzept Tiny-House-Park (Antrag Nr. 47/2022)
Anträge der UWG-Fraktion
Änderung der Berechnung von Abwassergebühren (Antrag Nr.: 41/2022)
Prüfung der Gebührenbedarfsberechnungen auf Vereinbarkeit mit dem Urteil des OVG Münster Az: 9A1019/20 vom 17. Mai 2022 (Antrag Nr.: 42/2022)
Gemeinschaftsanträge
Konzept "Kommunales Energiemanagement - intelligent, effizient, nachhaltig" (Antrag Nr.: 44/2022)
Das Grevenbroich von morgen - sozial, innovativ, nachhaltig für alle! Kriterien für die nachhaltige Stadtentwicklung von Grevenbroich (Antrag Nr. 48/2022)
Schriftliche Anfragen
Anfragen der SPD-Fraktion
Anfrage: "Welche Folgen hat §2b UStG für den Konzern "Stadt"?" (Anfragen Nr.: 45/2022)
Anfragen der CDU-Fraktion
Anfragen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Anfragen der FDP-Fraktion
Anfrage: Wahlhelferinnen und Wahlhelfer zur Landtagswahl am 15. Mai 2022 in der Stadt Grevenbroich (Anfrage Nr.: 39/2022)
Konsequenzen aus dem Urteil des Oberverwaltungsgerichtes Münster zu Abwassergebühren (Anfrage Nr. 50/2022)
Anfragen der Fraktion Mein Grevenbroich
Anfragen der UWG-Fraktion
Mitteilungen des Bürgermeisters
Sportanlage Neurath
Sperrung Düsseldorfer Straße
Gremien
Details
- Ende
- 20:14 Uhr
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