Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 18. September 2025 um 16:00 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (86)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung der Stellvertretung Schriftführer Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohner*innenfragestunde (maximal 30 Minuten)
Berichterstattung
Vorstellung des Gesundheitskiosks
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung zu Anwohnerparkzonen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung zur Unterführung an der Borsigstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung: Neues Entwicklungsvorhaben mit Schwerpunkt Bildung im Stadtbezirk Innenstadt-Nord
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung: Neubauten von Schulen in der Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Parksituation Grisarstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gedenktafel ehemaliges Zechengelände - Bornstraße 189
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation in der Oestermärsch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Verwaltungsvorlagen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2018 - hier: Aufhebung eines Beschlusses - Fahrradständer -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kultur- und Vereinsförderung
Förderantrag Face2Face - Solidarische Wohnungslosenhilfe - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Verein zur Förderung freier Theaterarbeit e.V. - Projekt "Decolonial Dienstag - Heimatlabor Fredenbaum #2"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Förderantrag ULI - Unabhängige Ladeninitiative e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Parzelle Verein für interdisziplinäre Kulturprojekte e.V. - Klang-Entfalter 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Parzelle Verein für interdisziplinäre Kulturprojekte e.V. - Flügel als Dauerleihgabe + Bühnenaushängung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Solidaritätskreis Justice4Mouhamed - Fortbildungsveranstaltung "Transformative Gerechtigkeit"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Nachtrag: 11.09.2025 Förderantrag Förderverein Dietrich-Keuning-Haus Dortmund e.V. - Neujahrsempfang 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Schul- und Bildungsfonds
Förderantrag Förderverein Helmholtz-Gymnasium - Phoenix Theatre im Schuljahr 2025/2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag schul.inn.do e.V. - Ausbildungspakt Starke Nordstadt
Ergebnis: eingebracht
Nachtrag: 11.09.2025 Förderantrag Grundschulen der Nordstadt - Medienkompetenzprojekt
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stadtteilkulturarbeit (Sparkassenkulturmittel)
Antrag auf Förderung - Jin, Jîyan, Azadî - Die Vergessenen sprechen lassen
Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt
Antrag auf Förderung - With One Eye Open
Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt
Antrag auf Förderung - Arabischsprachige Literaturveranstaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag auf Förderung - Zinorgel - Erstellung eines Zines mit Orgel-Musik
Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt
Antrag auf Förderung - Things Falling
Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt
Angelegenheiten des Geschäftsbereichs des Oberbürgermeisters
Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Sitzungstermine 2026 der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Schulstraßen - Evaluation und nächste Schritte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Umsetzung der Fördermaßnahme „Lückenschluss des Emscher-Radweges zwischen dem Hansa-Brückenzug in Huckarde und Schönau sowie Entwicklung als zentrale Radwegeachse“ auf Grundlage des Förderantrags im Rahmen der Förderrichtlinie „Nahmobilität“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenoffensive 2026/2027
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Innenstadt-Nord 2030+
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Nachtrag: 18.09.2025 Tedi in der Münsterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Anwohnerparkzone - lag bereits zur Sitzung am 05.06.2025 vor
Ergebnis: vertagt
Einseitiges Halteverbot Blücherstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Veranstaltung im Mai 2026
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Ampel Krim-/Nordstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Tiefgarage Kielstraße 26
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Absenkung des Bürgersteigs an der Mallinckrodtstraße vor der Diamorphinambulanz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Standorterhalt Straßenbäume der Nordstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Steppen zu Wildblumenoasen mit Insekten und Schmetterlingen in der Nordstadt III
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Mitteilungen
Verkehrsuntersuchung Nordspange
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradständer - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Blühen auf dem Borsigplatz - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zebrastreifen am Blücherpark - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zebrastreifen an der Kreuzung Leopold-/Stein-/Heiligegartenstraße - hier: Abschlussbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beachvolleyballplatz im Hoeschpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sportplatz Hafenwiese
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pocketpark Bornstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 19:22 Uhr
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