Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen
Mittwoch, 31. Mai 2023 um 15:00 Uhr Rheinlanddamm 200, 44139 Dortmund, Kongresszentrum Westfalenhallen, Halle 1U
Tagesordnung (96)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nachtrag: 24.05.2023 + Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) -wird nachversandt-
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Nachtrag: 24.05.2023 + Genehmigung der Niederschrift-wird nachversandt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung -nicht besetzt-
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung- nicht besetzt-
Nicht-öffentlichDezernatsübergreifende Aufgaben
Dezernatsübergreifende Aufgaben
Nicht-öffentlichPräsentation der H-Bahnplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gutachten, Untersuchungen
Nicht-öffentlichTV- Präsentation der H-Bahnplanung- Anfrage Die PARTEI
Ergebnis: vertagt
Informationsvorlage zum Bebauungsplanverfahren InN 246 - Hafenquartier Speicherstraße - sowie 85. Änderung des Flächennutzungsplanes Information über den aktuellen Planungsstand sowie Vorstellung und Zustimmung zur überarbeiteten Rahmenplanung- Vorlage lag bereits zur Sitzung am 26.04.2023 vor-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vergabevorlage
Nicht-öffentlichVergabevorlage Antrag B'90/Die Grünen
Nicht-öffentlichTV - Vergabe eines Rahmenvertrages ....- Stellungnahme der Verwaltung ......
Nicht-öffentlichEinbringung des Haushaltsplanentwurfes 2023 /Überweisung AFBL
Ergebnis: vertagt
Neuausrichtung des städt. Investorenmodells zum Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) in Dortmund und Ausschreibung von TEK Grundstücken
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Erster Quartalsbericht des Deponiesondervermögens der Stadt Dortmund für das Jahr 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Neubau des Brückenbauwerks "Haldensprung" im Rahmen der IGA 2027, Baubeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Beitritt in die Rahmenvertragsinitiative des Landes NRW
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Durchgrünungsplanung City- Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme DIE LINKE+
Ergebnis: vertagt
No Mow May 2024-Vorschlag zur TO DIE LINKE+
TV- No Mow May 2024- Bitte um Stellungnahme - Die LINKE +
Ergebnis: vertagt
Neubau der Kreuz-Grundschule - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.05.2023 + Neubau der Kreuz-Grundschule- ZE Antrag B'90/Die Grünen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
TV- Neubau der Kreuz-Grundschule- Anfrage Die PARTEI
Ergebnis: vertagt
TV- Neubau der Kreuz-Grundschule- ZE ANtrag DIE LINKE+
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
TV Ergänzung: Sondervermögen Verpachtung Technologiezentrum Dortmund - Hier: Entwicklung ehem. Gelände „Grundbesitz Kanalstraße GmbH“ als Industriecampus- Überweisung aus dem AWBEWF vom 24.05.2023-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes -nicht besetzt-
Angelegenheiten des Vermessungs- und Katasteramtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung
Angelegenheiten des Amtes für Stadterneuerung -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichIGA 2027 – Umsetzung der Maßnahmen „Bahnbetriebswerk Mooskamp – Gleissanierung und Gleisbegrünung sowie Sanierungsmaßnahmen befestigter Flächen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027: Parkraumkonzept-Vorschlag zur TO mit Bitte um Stellungnahme-lag bereits vor-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Parkraumkonzept-Stellungnahme der Verwaltung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen -nicht besetzt
Angelegenheiten des Amtes für Wohnen -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichAngelegenheiten des Umweltamtes
Angelegenheiten des Umweltamtes -nicht besetzt-
Nicht-öffentlichEnergiesparservice des Caritasverbandes Dortmund e.V.
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
TV-Energiesparservice Caritas- Antrag Die PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsbegleitbeschlüsse zum Haushalt 2023 - Hier: Vorschlag zur Umsetzung der beschlossenen Förderungen mit Bezug zu Klimaschutz und Klimafolgenanpassung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren - Vorschlag zur TO DIE LINKE +
Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren- Bitte um Stellungnahme -
Ergebnis: vertagt
Zurückgezogen: Nutzung von Abwärme aus Rechenzentren-Bitte um Stellungnahme-
Ergebnis: zurückgezogen
Biodiversitätskonzept- Vorschlag zur TO DIE LINKE +
TV Biodiversitätskonzept- Bitte um Stellungnhame mit Antrag- DIE LINKE+
Ergebnis: vertagt
Alte Obstbaumsorten- Prüfauftrag und Bitte um Stellungnahme DIE LINKE+
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gewässer westlich Eschenwaldstraße-Vorschlag zur TO DIE LINKE +
TV- Gewässer westlich Eschenwaldstraße- ZE Antrag DIE LINKE+
Ergebnis: vertagt
Ergebnisse der Umgebungslärmkartierung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personalnotstand in der Gemeinsamen Unteren Umweltschutzbehörde Bochum, Dortmund, Hagen, Einstellung von Aufgaben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Pro Kind ein Baum- Antrag Die LINKE +
Ergebnis: vertagt
TV- Pro Kind ein Baum- Gemeins. ZE ANtrag CDU/ B'90/DIe Grünen und DIE LINKE +
Ergebnis: vertagt
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Angelegenheiten des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes
Nicht-öffentlichErgebnis und Abschluss des Förderprojektes Emissionsfreie Innenstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung eines Bebauungsplanes
Nicht-öffentlichMasterplan Einzelhandel 2021 - Fortschreibung Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund hier: I. Kenntnisnahme des Ergebnisses der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und Träger öffentlicher Belange sowie der Nachbargemeinden
Ergebnis: einstimmig empfohlen
TV- Masterplan Einzelhandel- ZE Antrag Die PARTEI
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
TV- Masterplan Einzelhandel- Anfrage Die PARTEI
Ergebnis: vertagt
TV- Masterplan Einzelhandel- Anfrage Die PARTEI
Ergebnis: überweisen
Integriertes Stadtbezirksentwicklungskonzept (INSEKT) Hörde 2030+
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Änderung Nr. 10 des Bebauungsplans We 135 - Hacheney - im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuchhier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur öffentlichen Auslegung (Beteiligung der Öffentlichkeit), III. Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung bzw. Beschluss zur Durchführung eines eingeschränkten Beteiligungsverfahrens, IV. Ermächtigung zum Abschluss eines städtebaulichen Vertrages
Ergebnis: vertagt
Bebauungsplan We 135 – Hacheney/ ehemalige EAE- CDU Antrag 04/23-lag bereits vor-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan We 135 – Hacheney/ ehemalige EAE- Alter Antrag CDU- Empfehlung BV Hörde-lag bereits vor-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung; Beschluss zur Änderung Nr. 1 des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Hu 142 VEP – Einzelhandelsstandort Aspeystraße – hier: I. Änderungsbeschluss, II. Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit (frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zurückgezogen: Alte Vorlage- Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne - und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit- lag bereits vor-
Ergebnis: zurückgezogen
Neue Vorlage- Bauleitplanung Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne -, gleichzeitig teilweise Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -hier: I. Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes InW 236 - Übelgönne - und zur teilweisen Änderung des Bebauungsplanes InW 106 - Rheinische Straße -, II. Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ZE Antrag SPD zur Vorlage -Übelgönne-
Ergebnis: zurückgezogen
Bauleitplanung; Änderung des Flächennutzungsplanes 83/1 Kokereipark sowie Aufstellung des Bebauungsplanes Hu 127/1 - östlich Emscherallee - / Kokereipark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Veloroute 9 – Huckarde/Mengede – Anpassung der Trassenführung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
TV-Veloroute 9 – Huckarde/Mengede ...ZE Antrag DIE LINKE+
Ergebnis: vertagt
Zurückgezogen: Sozialticket für Dortmund - Umsetzung des Haushaltsbegleitbeschlusses vom 09.02.2023
Ergebnis: zurückgezogen
Qualitätsmanagementsystem im kommunalen ÖPNV der Stadt Dortmund - Qualitätsbericht 2021
Ergebnis: vertagt
TV- Qualitätsmanagement ÖPNV- Anfrage Die PARTEI
Ergebnis: vertagt
TV- Qualitätsmanagementsystem ... Bitte um Stellungnahme B90/Die Grünen
Ergebnis: vertagt
Nordspange: Kreuzungen mit den Stadtbahnlinien- Vorschlag zur TO
Ergebnis: zurückgezogen
Solarkraftwerk statt Asphaltfläche- Prüfauftrag DIE LINKE+
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Check-Liste Bauleitplanung-Vorschlag zur TO B'90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 24.05.2023 + Check-Liste Bauleitplanung- Antrag B'90/Die Grünen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bike&Ride-Offensive-Vorschlag zur TO B'90/Die Grünen
Nachtrag: 24.05.2023 + Bike&Ride-Offensive - Bitte um Stellungnahme -B'90/Die Grünen-
Ergebnis: vertagt
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes- Vorschlag zur TO CDU
Nachtrag: 24.05.2023 + Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes- Gemeinsamer Antrag (CDU u. B'90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
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Nicht-öffentlichInformationen der Verwaltung
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Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 20:54 Uhr
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