Rat
Donnerstag, 27. September 2012 um 15:05 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (34)
Niederschrift
Entwicklung und Fertigstellung der Fördermaßnahme KOMM-IN NRW
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit einer Enthaltung
Genehmigung Wiederbestellung SSK
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung des Entwurfs der 1. Änderung der Haushaltssatzung 2012 einschl. Haushaltssanierungsplan
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Erlass einer Hebesatzsatzung für das Haushaltsjahr 2013
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Produkt 015 040 010 im Jahresabschluss 2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2011
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresabschluss 2011
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2012
Ergebnis: Kenntnisnahme
Prolongation der Darlehensverträge mit der Borussia VfL 1900 Mönchengladbach GmbH
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung der Stadt an der NEW Kommunalholding
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Solarkataster Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Abwasserbeseitigungskonzept 2013
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bürgerantrag "Kommunen in Not"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Sperrzeitverordnung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundschulverbund Giesenkirchen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Grundschulverbund Rheindahlen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Leistungsvereinbarung mit Zornröschen e.V.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Deutscher Kinderschutzbund e.V.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit dem Zentrum für Körperbehinderte e.V.
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung mit AWO, Diakonischem Werk und SKF
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Fahrradstation Hbf RY
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Selbsthilfeinformationsstelle
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Leistungsvereinbarung Cafe Pflaster MG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Dritter Nachtrag zur Friedhofssatzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Konzeptentwciklung zur Erweiterung der Fachbereiche 61 und 62;hier: Antrag der Ratsfraktion DIe LINK
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Gründung eines Eigenbetriebes „Grün und Entsorgung“
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Zusammenlegung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen mit dem Hauptausschuss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Beitritt zur Kampagne "Vermögenssteuer jetzt!"
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Küpper (FDP)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Schaper (DIE LINKE)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Dr. Jansen-Winkeln (FDP)
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 14.01.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:05 Uhr
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