Rat
Mittwoch, 24. Mai 2017 um 15:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt
Tagesordnung (37)
Niederschrift über die 21. Sitzung des Rates am 14.12.2016 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Niederschrift über die 22. Sitzung des Rates am 16.02.2017 - öffentlicher Teil -
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP 2012 - Optimierung der Wirtschaftlichkeit
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht des Oberbürgeremisters - Anhörungsrecht Bezirksvertretungen
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Jahresrechnung 2016
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2017
Ergebnis: Kenntnisnahme
Gesamtabschluss 2010
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einrichtung einer Kommission zur Begleitung der Weiterentwicklung von IT und Telekommunikation und d
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Ordnungsbehördliche Verordnung Offenhalten Sonntag 2. Juli 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bewerbung als Spielort der Fußball-Europameisterschaft 2024
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Jahresabschluss 2016 der GSM und Verwendung des Jahresüberschusses
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Städtebauliche Entwicklung der City-Ost; hier: Beschluss Fortführung Vergabeverfahren
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Städtebauliche Entwicklung der City Ost
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Förderrichtlinie Wohnumfeldmaßnahmen 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Förderrichtlinie zur Projektförderung "Wohnumfeldverbesserung bei bürgerschaftlichem Engagement 2017
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Jahresbericht zur Abwasserbeseitigung
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beitritt "Riga-Komitee"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beflaggung der Rathäuser (Mönchengladbach & Rheydt) sowie der Bezirksverwaltungsstellen mit der "Reg
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
GAY*COM 2017 in Mönchengladbach
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zu "Gute Schule"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RF Brombeis (Bündnis 90/Die Grünen) zur Straßenerneuerung aus Anlass der Tour de France
Anfrage von RH Sasserath (Bündnis 90/Die Grünen) zu Finanzprodukten
Anfrage von RH Dr. Brenner (Bündnis90/Die Grünen) zur Werkeinrichtung Kuhle 8
Anfrage von RH Dr. Brenner (Bündnis 90/Die Grünen zur Werkeinrichtung Kuhle 8
Anfrage von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zur Gleichbehandlung von Parteien bei der Beteiligung an Veranstaltungen
Anfrage von RH Gutowski (FDP) zu Einwilligungserklärungen zum RatsTV
Anfrage von RH Gutowski (FDP) zum Vitus-Hotspot
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zu Kosten der Unterkunft
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zu Wahllokalen
Anfrage von RH Küpper (FDP) zur Nachbesetzung von Stellen
Anfrage von RH Dr. Schlegelmilch (CDU) zur Hochschulentwicklung
Persönliche Erklärung von BM Elsen (SPD)
Persönliche Erklärung von RH Schiffers (SPD)
Persönliche Erklärung von RH Schultz (DIE LINKE)
Gremien
Details
- Ende
- 19:50 Uhr
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