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Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 30. September 2014 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (75)
Übergeordnete Angelegenheiten
4. Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2012 - 2021 für das Jahr 2015
Ergebnis: eingebracht
Fragestunde (nur Rat)
Ärztliche Versorgung in Wuppertal sichern
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Große Anfrage - Ärztliche Versorgung in Wuppertal sichern
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Döppersberg Verhandlung mit Investor
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Döppersberg - Verhandlungen mit Investor - Antwort auf Anfrage
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Barrierefreies Bauen beim Döppersberg-Umbau
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Barriere freies Bauen beim Döppersberg-Umbau - Einhaltung DIN 18040
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Notfallrettung in Wuppertal/ Notfallwege während der B7-Sperrung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Notfallrettung in Wuppertal / Notfallwege wegen der B7-Sperrung überprüfen; Antwort auf die Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Abweisung eines Bürgerantrags durch den Oberbürgermeister
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der Ratsgruppe PRO NRW
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zur Fassung einer Resolution
Fraktionsanträge
Schulsozialarbeit muss bleiben
Ergebnis: abgelehnt
Sachanträge zur Schulsozialarbeit der Ratsgruppe PRO NRW sowie DIE REPUBLIKANER vom 20.09.2014
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsamer Antrag Schulsozialarbeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verkehrsinformationen für Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.2
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ja zur kommunalen Selbstverwaltung und zur kommunalen Daseinsvorsorge
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung, Tagesordnungspunkt 4.3 und 4.7
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten gem. § 73 Abs. 1 GO NW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Appell an den Landesgesetzgeber: Der Rat der Stadt Wuppertal muss handlungsfähig bleiben!
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachanträge zur geplanten Änderung der bestehenden Gesetzeslage zur Zuteilung von Mandaten in kommunalen Vertretungen Nordrhein-Westfalens
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu TOP 4.5, Appell an den Landesgesetzgeber
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Johnson Controls
Ergebnis: abgelehnt
Stopp TTIP für die kommunale Selbstverwaltung
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Ortsrecht
Neufassung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu TOP 6.1 VO 0290/14 Neufassung der Satzung des Jugendamtes der Stadt Wuppertal
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Dritte Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für den Zoologischen Garten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen im Jahr 2015
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2013 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR (WiFö AöR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2013 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Jobcenter Wuppertal AöR für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2013 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich und Nebentrieb Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Geschäftsjahr 2013
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Delphin Verwaltungs GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 954 - Döppersberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
63. Flächennutzungsplanänderung - Sportplatz Sondern -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1151 - Sportplatz Sondern -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1094 - Christbusch / Haus Waldfrieden -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1195 - Uellendahler Straße / Bornberg -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für die 74. Flächennutzungsplanänderung "Windenergienutzung Kleine Höhe" und Grundsatzbeschluss für die Errichtung einer Windenergieanlage im Bereich Kleine Höhe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1171 - Gesundheitstraße - (mit Flächennutzungsplanberichtigung 70B) - Satzungsbeschluss - Durchführungsplan 48 - Satzungsbeschluss zur Aufhebung -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1182 - Friedrich-Ebert-Straße / Haarhausstraße -
Bebauungsplan 1174 - Worderberg / Dönberger Straße -
Bebauungsplan 1204 - Reuterstraße / Lessingstraße -
Bebauungsplan 1183 - Wendehammer "Am Opphof"
Baumaßnahmen
Sanierung des Berufskollegs am Haspel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2015/Katalogentwurf 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Harmonisierung Trinkwassergebühr und Schmutzwassergebühr beim Steueramt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.07.2014 bis 30.06.2016
Ergebnis: geändert beschlossen
Teilnahme am Flächenpool NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorbereitung der Teilnahme an Programmen der Städtebauförderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der am 01.01.1999 in Kraft getretenen Anlage zur Geschäftsanweisung "Leitbild des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Wuppertal" und Inkrafttreten eines neuen Leitbildes des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Drucksache wurde von der Verwaltung zurückgezogen.
Gremienbesetzung / Benennungen
Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner für die Wahlperiode 2014-2020
Ergebnis: geändert beschlossen
Amtszeit der neu gewählten Mitglieder des Aufsichtsrates der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entsendung eines Vertreters der Stadt Wuppertal in den Betriebsausschuss der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung aKDn-sozial des Zweckverbandes "KDN - Dachverband Kommunaler IT-Dienstleister" für die aktuelle Wahlperiode des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister für die aktuelle Wahlperiode des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung Verwaltungsrat Stadtsparkasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 01.10.2014
Gremien
Details
- Ende
- 20:45 Uhr
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