Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung
Donnerstag, 14. November 2019 um 17:00 Uhr Stadthaus 1 Durchgeführt
Tagesordnung (22)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 26.09.2019
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Empfehlungen an den Rat
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3.1
15. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Markstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück
zurückgezogen -
3.1.1
15. Änderungssatzung zur Satzung vom 15. März 1994 über die Erhebung von Markstandsgeldern auf Wochen-, Jahr-, Mai- und Weihnachtsmärkten in der Stadt Osnabrück - aktualisierte Fassung -
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.2
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3.3
Aufhebung der Verordnung der Stadt Osnabrück zur Verhütung von Waldbränden
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss
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5
Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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6
Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten
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7
Mitteilungen und Anfragen
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7.1
Budgetbericht der Feuerwehr zum 31.08.2019
zur Kenntnis genommen -
7.2
Budgetbericht des Fachbereichs Bürger und Ordnung zum 31.08.2019
zur Kenntnis genommen -
7.3
Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutz Ausbildungszentrum am Limberg
zur Kenntnis genommen -
7.4
Mündliche Mitteilungen der Verwaltung
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7.4.1
Sondernutzungsgebühren
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7.4.2
Taxenordnung
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7.4.3
Richtfest Feuerwehrwachen
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7.5
Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder
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7.5.1
Prostituiertenschutzgesetz
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7.5.2
Geschwindigkeitsbegrenzung am Hunteburger Weg
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7.5.3
Termine AFO 2020
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
101.1 KB
Details
- Ende
- 18:51 Uhr
- Adresse
- Natruper-Tor-Wall 2
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