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Haupt-, Finanz- und Demografieausschuss

Donnerstag, 28. Mai 2015 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus

Tagesordnung (55)

1

Eröffnung

2

Schriftliche Anträge

2.1

CDU

2.2

SPD

2.3

UWG

2.4

FDP

2.4.1

Mobile Payment in Grevenbroich einführen (Antrag Nr. 136/15)

Ergebnis: einstimmig

2.5

B 90/Grüne

2.6

ABG

2.7

Mein Grevenbroich

2.8

Die Linke/Piraten

3

Schriftliche Anfragen

3.1

CDU

3.2

SPD

3.2.1

Anfrage "Finanzielle Situation der Stadt Grevenbroich" (Anfrage Nr. 140/15)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.3

FDP

3.4

B 90/Grüne

3.5

ABG

3.6

Mein Grevenbroich

3.6.1

Anfrage Citymanagement (Anfrage Nr. 139/15)

Ergebnis: Kenntnisnahme

3.7

Die Linke/Piraten

3.8

UWG

4

Dringlichkeitsentscheidungen

5

Finanzen

5.1

ÜPL/APL

Ergebnis: Kenntnisnahme

5.2

Berichterstattung

5.3

Einführung einer Wettbürosteuer

Ergebnis: mehrheitlich bei

6

Feuerschutz

6.1

Fortschreibung Brandschutzbedarfsplan

Ergebnis: mehrheitlich bei

6.2

CDU, Antrag Nr. 99/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

6.2.1

Berichterstattung/Genehmigung Beschaffungen Feuerwehr ab einem Wert von 10.000 EUR

Ergebnis: einstimmig

6.3

Berichterstattung

6.3.1

Bericht über die Vereinbarung mit dem RKN über den Standort ELW 2

6.3.2

Anhörung der Feuerwehr am 19.05.2015

7

Soziales

7.1

Die Linke/Piraten, Antrag Nr. 281/14

Ergebnis: Kenntnisnahme

7.2

UWG, Antrag Nr. 61/15

Ergebnis: Kenntnisnahme

7.3

Berichterstattung

8

AK-Demografie

8.1

mündlicher Vortrag

8.2

Bericht aus dem AK Demografie

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Beantwortung von Anträgen

9.1

Produkt 01061, Antrag der FDP-Fraktion 212/14

Ergebnis: Kenntnisnahme

9.2

Antrag der SPD-Fraktion "Bürgerdienste in den Stadtteilen" (Antrag Nr. 318/14)

Ergebnis: einstimmig

10

Beantwortung Anfragen

10.1

Beantwortung mündlicher Anfragen

Ergebnis: Kenntnisnahme

11

Mündliche Anträge/Anfragen

11.1

Antrag 158/15, Umformulierung

11.2

Antrag 159/15, Gutachterwechsel

Ergebnis: einstimmig

11.3

Antrag 160/15, Wasserschließer

11.4

Anfrage 161/15, Feueralarm

11.5

Anfrage 162/15, Fußballplatz

11.6

Anfrage 163/15, Kosten- und Leistungsrechnung

11.7

Anfrage 164/15, Sexclub

12

Mitteilungen BM'in

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.04.2020

Details

Ende
22:30 Uhr

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