Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2022

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 13.12.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.12.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Vom Gedenkort zur Gedenkstätte Antrag des Vereins KZ-Gedenk- und Dokumentationsstätte Porta Westfalica e.V.

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2021

Information über unerhebliche über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2022

Schülerbeförderung in der Stadt Porta Westfalica hier: Schulbusverkehr

Realschule Hausberge: hier: Entscheidungsrecht des Schulträgers nach § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW und Beratung über die Einrichtung einer Mehrklasse für das Schuljahr 2023/2024

Ergebnis: 20 Stimmen dafür, 15 Stimmen dagegen,1 Enthaltung

Übermittagsbetreuung am Schulzentrum Süd hier: Erstausstattung mit digitaler Infrastruktur und Übernahme von Overhead-Kosten im Förderprogramm "Geld oder Stelle"

Ergebnis: Einstimmig

Finanzielle Unterstützung zur Einrichtung eines Bewegungsparcours an der Kuhlenkampschule

Ergebnis: Einstimmig

Unterstützungsleistungen für Kommunen in Nordrhein-Westfalen vor dem Hintergrund krisenbedingt steigender Energiepreise sowie der aktuell hohen Inflation ("Stärkungspakt NRW") hier: Unterstützungsleistung für die Stadt Porta Westfalica

Folgepetition Wolfsschluchtweg

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 9 dagegen, 1 Enthaltung

Weserbrücke Eisbergen

Ergebnis: Einstimmig

Absicht der Teileinziehung einer städtischen Fläche in Porta Westfalica Barkhausen, Flur 10 Flurstück 196

Ergebnis: Einstimmig, bei 11 Enthaltungen

Verkehrsberuhigende Maßnahmen für die Straßen Kempstraße und Sprengelweg

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Umbesetzung WP

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Warmwasser in den Sporthallen Antrag der CDU-Fraktion

Klage Wolfsschluchtweg Antrag der Fraktionen CDU,SPD und FDP

Öffnung Badezentrum und Sauna zum 01.03.2023 Antrag der SPD-Fraktion

Förderprogramm Fahrradparkhäuser

Pflasterung Linke Mühle

Erwerb von Ersatzflächen

Starkregengefahrenkarte

Sachstand Gewerbegebiet Barkhausen

Nutzung der Technikanlage im Ratssaal

Sachstand zur Fähre Großer Weserbogen

Anzeige von techn. Mängeln in Busse

Richtlinien zur Geld- und Vermögensanlagen

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 13.12.2022

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.12.2022

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Antrag auf Städtebauförderung 2023 - Änderungsantrag

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf des Flurstücks 2061 und des Teilflurstücks 1571, Flur 3, Gemarkung Lerbeck

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG