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Bezirksvertretung 10

Dienstag, 28. Februar 2023 um 17:00 Uhr Sitzungssaal im Kulturhaus Süd/Freizeitstätte Garath, Fritz-Erler-Straße 21, 40595 Düsseldorf

Tagesordnung (37)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: vertagt

3

Zulassung von Sachverständigen und Einwohnerinnen bzw. Einwohnern

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Verlegung der Sitzung der Bezirksvertretung 10 vom 12.06.2023 auf den 20.06.2023 - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verlegung der Sitzung der Bezirksvertretung 10 vom 12.06.2023 auf den 20.06.202…

BV10/018/2023 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage

4.2

Umbenennung des Sonnenplatzes in Garath in „Miep-Gies-Platz“ - Vorlage der Bezirksverwaltungsstelle 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umbenennung des Sonnenplatzes in Garath in „Miep-Gies-Platz“ - Vorlage der Bezi…

BV10/020/2023 · Bezirksvertretung Beschlussvorlage

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Schnelles Internet im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -

BV10/009/2023 · Anfrage

6

Aktuelle Anfragen

6.1

Fahrbahnerneuerung der Frankfurter Straße im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Fahrbahnerneuerung der Frankfurter Straße im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-F…

BV10/012/2023 · Anfrage

6.2

Auswirkungen veränderter Kommunalwahlbezirke - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Auswirkungen veränderter Kommunalwahlbezirke - Anfrage der SPD-Fraktion -

BV10/024/2023 · Anfrage

6.3

Fahrstuhl am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Fahrstuhl am S-Bahnhof Hellerhof - Anfrage der SPD-Fraktion -

BV10/025/2023 · Anfrage

6.4

Errichtung Taubenhaus - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Errichtung Taubenhaus - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

BV10/028/2023 · Anfrage

6.5

Informationsportal mit Lotsenfunktion - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: vertagt

Informationsportal mit Lotsenfunktion - Anfrage der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

BV10/029/2023 · Anfrage

6.6

Wohnungsleerstände im Stadtbezirk 10 im Betrachtungszeitraum 2022 - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Wohnungsleerstände im Stadtbezirk 10 im Betrachtungszeitraum 2022 - Anfrage von…

BV10/030/2023 · Anfrage

6.7

Verwendung und Versickerung des auf befestigten Flächen des Stadtbezirks 10 anfallenden Niederschlagswassers - Anfrage von Herrn Warnecke (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

Verwendung und Versickerung des auf befestigten Flächen des Stadtbezirks 10 anf…

BV10/031/2023 · Anfrage

6.8

Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

Entwicklung KFZ-Bestand und Ladestationen im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau …

BV10/032/2023 · Anfrage

6.9

Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk - Anfrage von Frau Klahn (BÜ90/DIE GRÜNEN) -

Ergebnis: vertagt

Energieverbrauch/Photovoltaikanlagen und Wärmepumpen im Stadtbezirk - Anfrage v…

BV10/033/2023 · Anfrage

6.10

Sachstand der Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Sachstand der Perspektiven der Stadtteilzentren im Stadtbezirk 10 - Anfrage der…

BV10/034/2023 · Anfrage

6.11

Tauben-Vergrämung-Maßnahme in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

Tauben-Vergrämung-Maßnahme in Hellerhof - Anfrage der CDU-Fraktion -

BV10/035/2023 · Anfrage

6.12

Zustand der Gewässer/Bäche im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (SPD-Fraktion) -

Ergebnis: schriftlich beantwortet

Zustand der Gewässer/Bäche im Stadtbezirk 10 - Anfrage von Frau Sieghart-Edel (…

BV10/039/2023 · Anfrage

6.13

Ausgleichsstandorte für Ersatzanpflanzungen bzw. zusätzliche Anpflanzungen im Rahmen des Stadtbaumkonzepts - Anfrage von Herrn Butzke (FDP) -

Ergebnis: vertagt

7

Anträge

7.1

Umlaufschranke Emil-Barth-Straße - Antrag von Herrn Ries (FWG) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

Umlaufschranke Emil-Barth-Straße - Antrag von Herrn Ries (FWG) -

BV10/019/2023 · Antrag

7.2

Dynamisches Fahrgastinformationssystem am S-Bahnhof Hellerhof - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Dynamisches Fahrgastinformationssystem am S-Bahnhof Hellerhof - Antrag der SPD-…

BV10/021/2023 · Antrag

7.3

Fortschreibung der Sozialräumlichen Gliederung - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Fortschreibung der Sozialräumlichen Gliederung - Antrag der SPD-Fraktion -

BV10/022/2023 · Antrag

7.4

Raum für die Geschichtswerkstatt Garath/Hellerhof am Schulstandort Emil-Barth-Straße 45 - Gemeinsamer Antrag der Mitglieder der BV 10 -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Raum für die Geschichtswerkstatt Garath/Hellerhof am Schulstandort Emil-Barth-S…

BV10/023/2023 · Antrag

7.5

Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der Kreuzung Koblenzer Straße / Rostocker bzw. Josef-Maria-Olbrich Straße bis mindestens Einmündung Theodor-Litt-Straße - Antrag der Fraktion BÜ90//DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Schulwegsicherung - Einführung von Tempo 30 auf der Koblenzer Straße Höhe der K…

BV10/026/2023 · Antrag

7.6

Statistische Daten für die Stadtteile Garath und Hellerhof und Sozialräume - Antrag der Fraktion BÜ90/DIE GRÜNEN -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Statistische Daten für die Stadtteile Garath und Hellerhof und Sozialräume - An…

BV10/027/2023 · Antrag

7.7

Umsetzung der in der Informationsvorlage zum 25.01.22 beschriebenen Maßnahmen zur Verkehrssicherheit - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Umsetzung der in der Informationsvorlage zum 25.01.22 beschriebenen Maßnahmen z…

BV10/036/2023 · Antrag

7.8

Instandsetzungsmaßnahmen Frankfurter Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

Instandsetzungsmaßnahmen Frankfurter Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

BV10/037/2023 · Antrag

7.9

Projekt "Urdenbacher Acker, Sanierung (I-2030713022)“, Ratsbeschluss SEBD/030/2022 - Interfraktioneller Antrag und Herr Butzke (FDP) -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Projekt "Urdenbacher Acker, Sanierung (I-2030713022)“, Ratsbeschluss SEBD/030/2…

BV10/038/2023 · Antrag

7.10

Einkaufswagen in Wohngebieten - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Einkaufswagen in Wohngebieten - Antrag der SPD-Fraktion -

BV10/040/2023 · Antrag

8

Informationsvorlagen

8.1

Ökologische Ertüchtigung, Klimaanpassung und gestalterische Aufwertung des Platzes vor der Grundschule Hellerhof, BV10/136/2022 - Informationsvorlage zum Beschluss BV10/136/2022 vom 27.09.2022 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ökologische Ertüchtigung, Klimaanpassung und gestalterische Aufwertung des Plat…

BV10/017/2023 · Bezirksvertretung Informationsvorlage

9

Informationen aus den Gremien Seniorenrat, Jugendrat, Kinderparlament Garath

10

Verschiedenes

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 23.02.2023

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Gremien

Details

Ende
18:15 Uhr

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